In der Verhandlung erkannte die belästigte Frau als Zeugin den Angeklagten nicht als einen der Täter wieder. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, zu einer Gruppe gehört zu haben, welche die Frau umzingelte, bedrängt und bestohlen haben soll.
Verurteilt wurde der Mann wegen eines versuchten Diebstahls aus einem Auto im vergangenen Dezember, den er gemeinsam mit seinem ebenfalls angeklagten Bruder in der Nähe von Köln begangen haben soll. Diese Straftat gaben der 26-Jährige und sein 23 Jahre alter Bruder vor Gericht auch zu.
Die Staatsanwaltschaft konnte den Brüdern ebenfalls nicht nachweisen, bei den Kölner Silvester-Ausschreitungen zwei Frauen jeweils das Handy gestohlen zu haben. Vielmehr gab das Brüderpaar vor Gericht über seine Verteidiger an, die fraglichen Handys von Dritten gekauft zu haben. Das Amtsgericht wertete dies als Hehlerei.
Wegen dieser Straftat und des versuchten Autoaufbruchs erhielt auch der 23-Jährige Bruder des Hauptangeklagten sechs Monate Haft auf Bewährung. In ihrem Plädoyer räumte auch die Vertreterin der Anklage ein, der Beweis einer sexuellen Nötigung sei in der Hauptverhandlung ausgeblieben.
Nach der Silvestergewalt hatte das Kölner Amtsgericht bereits mehrere Angeklagte wegen Diebstahls verurteilt. Eine Sexualstraftat war in den bisherigen Prozessen aber nicht angeklagt. Derzeit liegen dem Kölner Gericht einem Justizsprecher zufolge auch noch keine weiteren Anklagen wegen der massenhaften sexuellen Übergriffe vor.
Sevilla setzte sich eine Woche nach dem 2:2 in der Ukraine vor eigenem Publikum gegen Schachtar Donezk mit 3:1 (1:1) und machte damit den dritten Finaleinzug in Folge perfekt. Die Truppe von Unai Emery hat so auch die Chance auf den historischen Titel-Hattrick. Das Finale findet am 18. Mai im St. Jakob-Park von Basel statt.
Sevilla hatte nach der frühen Führung von Kevin Gameiro (7.), der schon in Donezk per Elfer für den späten Ausgleich gesorgt hatte, die Partie 44 Minuten lang gut unter Kontrolle, ruhte sich aber zu stark auf dem kleinen Vorsprung aus. Prompt sorgte der ehemalige Arsenal-Kicker Eduardo mit dem Ausgleich knapp vor der Pause (44.) wieder für unerwartete Spannung.
Schon in der zweiten Minute nach Wiederbeginn war Gameiro nach schönem Pass von Grzegorz Krychowiak aber neuerlich zur Stelle (47.), Mariano Ferreira machte dann nach gut einer Stunde mit einem herrlichen Kracher aus 16 Metern das 3:1 und die Vorentscheidung perfekt (59.).
Liverpool egalisierte drei Wochen nach der “magischen Nacht” gegen Dortmund an der Anfield Road schon in der siebenten Minute durch ein Eigentor von Bruno Soriano den Rückstand aus dem Hinspiel und zog in der Folge ein druckvolles, dominantes Spiel auf. Das trug trotz mehrerer guter Chancen lange Zeit aber keine Früchte.
Erst Daniel Sturridge brach nach über einer Stunde und Vorarbeit von Roberto Firmino via Innenstange den Bann (63.). Wenig später verlor Villarreal zudem Innenverteidiger Victor Ruiz mit Gelb-Rot (71.), Liverpool drängte auf die endgültige Entscheidung. Die machte schließlich Adam Lallana perfekt, der nach missglücktem Versuch von Sturridge aus Kurzdistanz einschoss (81.).
Die “Reds” von Trainer Jürgen Klopp, die in der Premier League nur auf Rang acht liegen und um einen Europacup-Startplatz bangen müssen, haben damit weiterhin die große Chance, sich mit einem EL-Triumph die Teilnahme an der kommenden Champions League zu sichern.
Stefano Torrione hat am vergangenen Mittwoch seine Fotoausstellung im Palazzo delle Albere in Trient eröffnet.
Der Fotograf hat für die National Geographic Society die Reste des Ersten Weltkriegs an der Gletscherfront dokumentiert.
UT24 hat seine Arbeiten gesehen und bietet seinen Lesern einige Eindrücke.
Die Ausstellung läuft noch bis Ende September 2016.
Die Verbraucherzentrale Südtirol (VZS) fordert zum wiederholten Male ein griffiges Konzept und eine Neuorientierung, die das Überleben der Großmarkthalle sichern. Die Verbraucherschützer bestehen darauf, dass diese Struktur erhalten bleibe.
Die Verbraucherzentrale plädiere deshalb dafür, die Großmarkthalle schwerpunktmäßig zu einem Umschlagplatz regionaler und biologischer Produkte zu machen.
Bioprodukte als Zukunftsmarkt
Die Nachfrage nach Bioprodukten und nach naturnah produzierten einheimischen Produkten sei viel größer als das Angebot, so sie Verbraucherschützer. Man denke nur an Fleisch oder Brot, aber auch an veredelte Milchprodukte.
Die Großmarkthalle biete mit ihren bestehenden Infrastrukturen (Kühlzellen, Waagen, Lagerräumen, Logistik) die idealen Voraussetzungen für einen Umschlagplatz für qualitativ hochwertige landwirtschaftliche Produkte aus Südtirol, so die Verbraucherzentrale abschließend.
Es brauche dringend eine zukunftsorientierte Lösung und keine waghalsigen Umschichtungen des Personals. Eine Verlagerung der Fachkräfte könne nicht ausreichend zu einer Entlastung des gesamten Systems führen, so Pius Leitner.
Was es brauche, sei eine komplette Neuregelung des Bereichs Kindergarten. Das Arbeiten an „Einzel-Baustellen“ sei schlichtweg zu wenig, das müsse der Landesregierung einleuchten, ist Leitner überzeugt. Die jüngst ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung mögen vielleicht für den Moment wirksam sein, seien aber auf keinen Fall eine Lösung, die auf Dauer bestehen kann, so der Abgeordnete.
“Personal nicht umschichten”
Die Landesregierung solle endlich aufhören, Personal umzuschichten und das Problem der fehlenden Fachkräfte an seiner Wurzel anpacken.
Eine Lösung könnte die vermehrte Investition in diesen Bildungsbereich sein, um mehr Arbeitsstellen zu schaffen und die herrschende Arbeitsbelastung zum Wohl der Fachkräfte, als auch der Kinder zu verringern.
“Unser Ziel muss es sein, ein System zu entwickeln, mit welchem sowohl Kindergärten, Eltern als auch Kinder bestmöglich entlastet werden, damit eine gute und erfolgreiche Kooperation erfolgen kann”, so Leitner abschließend.
„Wichtig für die Mesnerinnen und Mesner ist, dass sie dafür sorgen, dass die Türen offen sind für das Gebet“, so Michael Horrer, der geistliche Assistent der Mesnergemeinschaft.
Horrer sieht die wichtige Aufgabe der Mesner auch darin, dass sie durch ihr eigenes Glaubens- und Lebenszeugnis den Menschen näher bringen, worauf es im Glauben ankommt und er wünscht der Gemeinschaft zu ihrem Jubiläum vor allem „ein gutes Miteinander“ – ein gutes Miteinander untereinander in der diözesanen Mesnergemeinschaft.
Mesnerdienst heute
„Mesnerdienst heute – Ja, aber wie?“ lautete der Titel des Festvortrages von Walter H. Juen, Präses der deutschsprachigen Mesnerverbände und geistlicher Assistent der österreichischen Mesnergemeinschaft.
Er zeigte auf, dass sich das Wort „Mesner“ vom latinischen Wort „mansio“ ableitee, was Rastplatz, Herberge bedeute
„Liebe Mesnerinnen und Mesner, es kommt die Zeit und vielleicht ist sie schon da, in der sie der erste und manchmal vielleicht sogar der einzige Ansprechpartner für Menschen in ihrer Pfarrei sein werden. Ihr offenes Ohr ist ein Zeichen der Gastfreundschaft an einem Ort, die Herberge Gottes sein will und Rastplatz für Menschen mit bekümmerter Seele“, so Juen.
Die Verletzungen seien aber nicht lebensgefährlich, sagte ein Sprecher. Ermittler seien nicht in die Schießerei verwickelt gewesen. “Die Schüsse dürften aus einem dort vorbeifahrenden Auto abgegeben worden sein”, hieß es in der Mitteilung weiter. Die Polizei suche nun nach einem schwarzen Kombi und einem Motorrad der Marke Honda.
Über die Täter sei bisher noch nichts bekannt. Es sei aber zu vermuten, dass es sich “um sogenannte Milieukriminalität handeln dürfte”. Ein islamistischer oder ein rechtsradikaler Hintergrund seien “nicht erkennbar”.
Im April waren bei einer Schießerei im baden-württembergischen Heidenheim ein Mann getötet und ein weiterer verletzt worden. Drei festgenommene Tatverdächtige sowie die Opfer waren nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft dem Rockermilieu zuzurechnen.
„In Europa wollen wir Grenzen abbauen, nicht umbauen. Tirol ist eng zusammengewachsen, Straches Ideen würden es wieder auseinanderreißen. Sein Vorstoß soll wohl Europa schaden, aber er beschädigt Österreichs Ruf und Tirols Frieden. Außenminister Kurz muss jetzt außenpolitische Verantwortung übernehmen und die Wogen glätten“, sagt die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Tirols Vize-Landeschefin Ingrid Felipe.
In der Europaregion Tirol werde die europäische Idee des Zusammenlebens und gemeinsamen Wirtschaftens ohne Grenzen gelebt. “Wer die Region wirklich kennt, weiß auch, dass sich niemand hier nach neuen Grenzen sehnt“, betont Felipe.
“Strache spaltet”
„Strache will wieder einmal die Bevölkerung spalten und Europa zerstören. Dass ein österreichischer Politiker in einer italienischen Zeitung solche Aggressionen verbreitet, schadet Österreichs Position in Europa massiv. Außenminister Kurz muss sofort und deutlich Stellung seitens der Republik beziehen und Straches Forderung zurückweisen“ fordert der Grüne Europa-Abgeordnete Michel Reimon, Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen.
„Wer Europa liebt, der spaltet es nicht“, schließen die beiden Grünpolitiker mit einer Absage an jegliche Forderung für neue Grenzen innerhalb Europas.
ORF-Moderator über Südtirol und die Italiener
Armin Wolf kann es einfach nicht lassen.
Regelmäßig meldet sich der bekannte Moderator der ZIB2 auch über Twitter zu Wort, um seine Meinung zu sämtlichen politischen Themen mitzuteilen. Dabei geht es nun wieder einmal um Südtirol.
Nachdem FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor kurzem eine mögliche Wiedervereinigung Tirols ins Gespräch brachte, meldet sich nun auch Wolf wieder einmal zu einem Südtirol-Thema zu Wort. Dabei macht sich der ORF-Mann vor allem um die Italiener in Südtirol große Sorgen. Auf Twitter postete er dazu:
Dürften die 200.000 Nichtdeutschsprachigen in Südtirol dann abstimmen, ob sie retour zu Italien wollen? Wenn nicht: wie integrieren wir die?
Wolf stichelt gegen FPÖ
Vermutlich ging es dem Moderator in erster Linie darum, gegen die Meinung des FPÖ-Chefs zu sticheln.
Erst vor wenigen Tagen konterte Wolf über Twitter nämlich bereits auf ein Facebook-Posting des Salzburger Extremsportlers Felix Baumgartner.
Der Grund: Baumgartner bekundete auf Facebook seine Unterstützung für Norbert Hofer bei der Bundespräsidentschaftswahl (UT24 berichtete). Das gefiel dem ORF-Moderator ganz und gar nicht.
Sie besitzen kein Fernsehgerät?
Sollte man kein Fernsehgerät besitzen, so kann man die Einhebung der RAI Fernsehgebühr mittels Abgabe einer Ersatzerklärung vermeiden.
Diese Erklärung muss allerdings innerhalb 16. Mai 2016 an die “Agentur der Einnahmen” verschickt werden.
Achtung: solange man kein Fernsehgerät besitzt, muss man die Erklärung jedes Jahr innerhalb 31. Jänner neu abgegeben. Bei neuen Stromanschlüssen muss die Erklärung innerhalb des Folgemonats abgegeben werden.
Zudem ist Varoufakis über die Entwicklung besorgt, dass es sowohl in Griechenland als auch in Österreich einen Aufschwung des Nationalismus gebe. Das größte Problem der EU sei, dass es ihr an Integrität fehle, erklärte der Ex-Finanzminister. “Nach dem Kollaps im Jahre 2008 fingen die europäischen Staaten an, gegenseitig mit Fingern aufeinander zu zeigen. Man muss anfangen, wieder über die Bedeutung von Demokratie nachzudenken”, kritisierte er.
Auch Erich Fenninger, Direktor der österreichischen Volkshilfe, kritisierte bei der Pressekonferenz im Rahmen der Veranstaltung “Europe’s duty to the refugees – Europe’s duty to itself” im Werk X die österreichische Flüchtlingspolitik. “Außenminister (Sebastian) Kurz und Ex-Innenministerin (Johanna) Mikl-Leitner haben es im Alleingang zu verantworten, dass die Grenze zu Mazedonien geschlossen wurde. Das führt zum Leiden an der mazedonischen Grenze. Wenn man schon diese politische Entscheidung der Grenzschließung trifft, dann muss man zumindest so viel Verantwortung haben, die Menschen dort nicht unversorgt leiden zu lassen.”
Idomeni – der Grenzübergang von Griechenland nach Mazedonien – sei zudem der “Kristallisationspunkt des Scheitern Europas”. “Besonders als Österreicher fühlt man sich dort vor Ort schuldig”, erklärte der Direktor der österreichischen Hilfsorganisation.
Am gestrigen Abend versorgte ein 34-jähriger Sportschütze aus dem Bezirk Innsbruck-Land während einer Schießübung am Schießstand in Rietz seine Pistole im Holster.
Vermutlich aufgrund einer Unachtsamkeit löste sich ein Schuss. Die Kugel durchschlug den Holster, trat in den rechten Unterschenkel des Mannes ein und im Bereich des Knöchels wieder aus.
Nach der Erstversorgung durch den Notarzt wurde der Mann in die Klinik Innsbruck eingeliefert.
Das verletzte Kind wurde von den Sanitätern des Weissen Kreuzes Etschtal erstversorgt und mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus von Bozen gebracht.
Weitere Informationen zum Freizeitunfall sind derzeit nicht bekannt.
Deutsche Kindergartenplätze sichern
„Bozen muss wieder deutscher werden – sei es in Bezug auf die Sprache, Geschichtsschreibung, Kultur, die Repräsentation nach außen, sei es in Bezug auf die Art und Weise, wie Probleme angegangen und gelöst werden.“, resümierte der Bürgermeisterkandidat Cristian Kollmann die Ziele der Bewegung.
Mit „deutscher werden“ sei keineswegs gemeint, dass die ethnischen Mehrheitsverhältnisse der Stadt umgedreht werden, sondern dass die Verpflichtung zur Zweisprachigkeit durchgehend eingehalten werde. Auch solle es zukünftig einen Rechtsanspruch auf deutsche Kindergartenplätze für deutsche Eltern geben.
Prominente Unterstützung für STF in Bozen
Was die Süd-Tiroler Freiheit besonders freut, ist die prominente Unterstützung von außen: Paul Bacher, der ehemalige Landeskommandant des Südtiroler Schützenbundes, und Oswald Ellecosta, der ehemalige Vizebürgermeister von Bozen, haben in einem Videointerview eine klare Wahlempfehlung für die Süd-Tiroler Freiheit abgegeben.
Für Paul Bacher sei die Kandidatur der Süd-Tiroler Freiheit „eine Bereicherung“. Oswald Ellecosta empfehle die Süd-Tiroler Freiheit, weil sich die Südtiroler Volkspartei nicht mehr „für die Belange der deutschen Minderheit in Bozen“ einsetzt. Im Hintergrund habe die Bewegung weitere prominente Unterstützer, darunter auch ehemalige SVP-Wähler, die namentlich nicht genannt werden wollen.
„Kandidatur hat sich allemal gelohnt!“
Egal, wie das Wahlergebnis ausgehen werde: Im Laufe des Wahlkampfes habe sich für die Süd-Tiroler Freiheit immer wieder bestätigt, wie gut und richtig es gewesen sei zu kandidieren.
„Die Südtiroler Volkspartei ist durch unsere Kandidatur arg in Bedrängnis geraten. In der Partei muss der Hut brennen, denn anders ist es nicht zu erklären, dass sie uns plötzlich so sehr nach dem Mund redet. Diesen Not-Aktionismus der Südtiroler Volkspartei finden wir zwar beschämend, gleichzeitig bedeutet er aber für uns auch einen Achtungserfolg!”, so Bürgermeisterkandidat Cristian Kollmann abschließend.
Die Frau, die zuerst geborgen worden war, sei sehr schwach, aber ohne offensichtliche Verletzungen, zitierte die örtliche Zeitung “Daily Nation” einen Sprecher der Einsatzleitung. Die Retter hätten drei Stunden gebraucht, um sie aus den Trümmern zu bergen. Die Zahl der Todesopfer des Einsturzes stieg unterdessen nach Polizeiangaben auf 36. Mehr als 70 Menschen gelten weiterhin als vermisst.
Die Bergungsarbeiten dauern an. Das sechsstöckige Gebäude in Huruma, einem Vorort von Nairobi, war am vergangenem Freitag eingestürzt. Am Dienstag war rund 80 Stunden später ein Baby lebend geborgen worden.
„Ist es in Par-conditio-Zeiten zulässig, dass etliche Bürgermeister, Vizebürgermeister und andere politische Vertreter als „Flughafen-Lotsen“ durch die Gemeinden ziehen und lautstark für den Flughafen Bozen werben?“, stellt sich der Freiheitliche Landtagsabgeordnete die Frage und verlangt von der Landesregierung eine hinreichende Auskunft.
Gerade in Hinblick auf die Gemeinderatswahlen in Bozen sei dies laut Blaas bedenklich.
Vor einigen Wochen wurde eine Patientin mit der gefährlichen Zika-Infektion in der Infektionsabteilung des Bozners Krankenhauses eingeliefert. Die Patientin wurde während einer Reise in der Karibik angesteckt.
Die infizierte Frau konnte jedoch bereits nach zwei Tagen in gutem Allgemeinzustand wieder entlassen werden.
Was ist Zika?
Das Zika-Virus wird über Mückenstiche und möglicherweise auch beim Geschlechtsverkehr übertragen.
Zika steht im Verdacht, bei Föten zu schweren Schädelmissbildungen zu führen. Das Virus ist in mehr als 30 Ländern aufgetreten. Am schwersten ist Brasilien betroffen.
Zika-Virus gefährlicher als gedacht >>> (auf UT24 nachlesen)
Mit fast 29,5 Millionen Nächtigungen war 2015 ein Rekordjahr für den Südtiroler Tourismus. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr betrug 3,6 Prozent und sei vor allem dem leichten Wirtschaftsaufschwung in Italien zu verdanken.
Die Nächtigungen der italienischen Gästen etwa legten sogar um 7,0 Prozent zu.
Nächtigungen verzeichnen Plus
Darüber hinaus wuchsen auch die Nächtigungen der ausländischen Gäste, wenn auch in geringerem Ausmaß. Die Ertragslage der Unternehmen in der Tourismusbranche hat sich dementsprechend gebessert: 84 Prozent bewerten die im Jahr 2015 erwirtschafteten Erträge als zufriedenstellend.
Trotz schlechter Schneeverhältnisse verlief der Anfang der Wintersaison positiv. Die weitere Erholung der italienischen Konjunktur lasse wieder ein leichtes Umsatzplus erwarten. Wichtige Rahmenbedingungen, wie die Zahlungsmoral der Kunden und der Zugang zum Kredit würden derzeit besser bewertet werden, als in den vergangenen Jahren.
Kostensituation bereitet Sorgen
Aus diesen Gründen gehen 91 Prozent der Unternehmen von einer zufriedenstellenden bis guten Ertragslage im Jahr 2016 aus. Sorgen bereitet hingegen die Kostensituation: Die Kundschaft wird zunehmend anspruchsvoll und dies verlangt hohe Investitionen in den Betrieben.
Betrachtet man die verschiedenen Branchen des Gastgewerbes, so ist das Geschäftsklima vor allem in der Beherbergung sehr positiv. Die Stimmung bei den Betreibern von Bars und Cafés ist hingegen etwas verhaltener. Sie erwarten heuer im Vergleich zu 2015 keine Steigerung der Umsätze und somit keine wachsende, sondern lediglich eine stabile Ertragslage.
Dazu muss der Landtag eigens ein Haushaltsgesetz verabschieden um so genannte “Außeretatmäßige Verbindlichkeiten”, also um Zahlungen außerhalb des beschlossenen Haushaltvoranschlages zu beschließen. Landeshauptmann Arno Kompatscher habe dem Landtag den Gesetzentwurf Nr. 80/16 übermittelt, der nun den Gesetzgebungsweg im Landtag gehen muss, so Pöder.
Stein an Stein und weitere bekannte Namen
Bei der Sichtung des Gesetzentwurfs sei Pöder die hohe Gesamtsumme für die zu zahlenden Prozess- und Anwaltskosten aufgefallen.
Unter den Begünstigten, gegen die das Land verloren hat und denen das Land nun die Prozess- und Anwaltskosten erstatten muss, scheinen so illustre und bekannte Namen wie die Firma Stein und Stein GmbH von Petra Windt oder das in Insolvenz befindliche Bauunternehmen ZH General Construction Company AG auf.
“Bei Gerichtsverfahren besteht wie für jedermann auch für das Land das Risiko, zu verlieren. Dass das Land sich dennoch in Verfahren einlassen muss, ist klar. Dennoch überrascht die Höhe der zu zahlenden Verfahrenskosten“, so Pöder
Die Spesen
Eine erste echte Belastungswelle für die Betroffenen sie dann in der nächsten Woche wahrscheinlich. Auch Ampfer und Wegerich beginnen zu blühen.
Birkenpollen treten meist nur noch in geringen Konzentrationen auf. In Spuren befinden sich auch noch Pollen von Buche, Hainbuche, Hopfenbuche, Esche und Platane in der Luft, erreichen aber nicht mehr die Reizschwelle. Eiche und Walnuss blühen ebenfalls noch. Belastungen kann es auch von Weide, Fichte, Kiefer und Rosskastanie geben.
Häupl rede bekanntlich mit allen roten Landeschefs, hieß es nur. “Wo und wann” aber diese Gespräche geführt werden, gibt man nicht preis. Medienberichten zufolge sollen Häupl und Niessl das burgenländische Neufeld an der Leitha gewählt haben, wo der Wiener Bürgermeister und seine Frau einen Zweitwohnsitz haben.
Ansonsten war am Feiertag aus den roten Reihen Stille zu vernehmen. Einzig Passagen des von den Kritikern von Parteichef Werner Faymann geplanten Antrags auf Vorverlegung drangen an die Öffentlichkeit. Faymann habe “in acht Jahren in keinen für die Menschen relevanten Bereichen wie Arbeit, Wohnen, Bildung, Gesundheit eigene Gedanken oder Konzepte entwickelt”, zitierten “Standard” (Online-Ausgabe) und “Österreich” (Donnerstag) daraus. Die Rede ist demnach auch von “Konzeptlosigkeit und mangelnder Leadership” der Parteispitze.
Zum Unfall kam es gegen 09.45 Uhr.
Ein 46-jähriger Bundesdeutscher verletzte sich dabei leicht und verweigerte den Transport ins Krankenhaus. Ein 51-jähriger Schweizer wurde beim Zusammenstoß hingegen mittelschwer verletzt.
Im Einsatz stand das Weiße Kreuz Unterland.
54 Prozent der Tiroler Einzelhandelsgeschäfte können nominelle Umsatzzuwächse erzielen, 30 Prozent müssen Rückgänge hinnehmen. Bei 16 Prozent bleibt die konjunkturelle Entwicklung stabil.
Alois Schellhorn, Geschäftsführer der Sparte Handel, erklärt die positive Umsatzentwicklung so: „Das Konsumklima erholt sich langsam. Und dann hatten wir trotz anfänglicher Startschwierigkeiten eine sehr gute Wintersaison. Das spüren natürlich auch wir im Handel ganz deutlich.“
Nach Branchen verzeichnet österreichweit der Spielwarenhandel (begünstigt durch das Ostergeschäft) mit 4,8 Prozent das größte Umsatzplus, gefolgt vom Lebensmittelhandel (+ 3,8 Prozent) und dem Buch- und Schreibwarenhandel (+ 2,8 Prozent). Am anderen Ende der Skala rangiert der Uhren- und Schmuckhandel mit einem Umsatzrückgang von – 1,5 Prozent und dem Sportartikelhandel (- 0,8 Prozent), der das hohe Vorjahresniveau heuer knapp nicht mehr erreichen konnte.
Die Preiserhöhungen im Einzelhandel liegen mit 0,9 Prozent weiter unter der Inflationsrate von 1,0 Prozent.
Die Überwachungskamera des Elektronikgeschäftes hat den mutmaßlichen Dieb aufgezeichnet. Am Donnerstagvormittag veröffentlichte die Quästur von Bozen nun die Bilder.
Beim gestohlenen Smartphone handelt es sich um ein iPhone 6 Plus. Der Schaden dürfte sich auf rund 700 Euro belaufen.
Hinweise erbeten
Hinweise können direkt der Quästur in Bozen weitergegeben werden, oder an die E-Mail-Adresse info@unsertirol24.com. UT24 wird diese weiterleiten.
In der Nacht auf Donnerstag drang ein bisher unbekannter Täter in einen landwirtschaftlichen Betrieb in Zirl ein.
Dort entwendete er aus dem Hühnerstall zwei Legehennen. „Bei einer der zwei Hennen wurde der Kopf abgetrennt, welcher am Tatort zurückblieb“, teilt die Polizei mit.
„So etwas hat es in der Südtiroler Politik gegenüber dem Vaterland Österreich noch nicht gegeben! Dass man nicht immer der gleichen Meinung ist und dass ab und zu kleine Eintrübungen vorkommen, ist nur normal. Ebenso normal ist es, dass man Politiker sympathisch oder weniger sympathisch findet, dass man mit einigen besser kann und mit anderen weniger – das ist menschlich. Es ist jedoch unabdingbar, dass man sich grundsätzlich und unabhängig von der parteipolitischen Farbe mit Anstand und Würde begegnet. Nun, diesen Anstand und diese Würde hat SVP-Obmann Philipp Achammer mit seiner Aussage, ihm graue vor einem Bundespräsidenten Norbert Hofer, eindeutig vermissen lassen. Mehr noch, mit dieser verbalen Entgleisung hat er nicht nur eine integre Persönlichkeit zutiefst beleidigt, sondern auch jene 35% Österreicher, die Norbert Hofer bei der Wahl zum Bundespräsidenten im ersten Wahlgang ihre Stimme gegeben haben”, schreibt der freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, in einer Aussendung.
Die Aussage von Achammer zeuge aber auch von mangelndem Demokratieverständnis und sei ein diplomatischer Fehlgriff erster Güte. Angesichts der Tatsache, dass beim ersten Wahlgang die Kandidaten der aus Sicht der SVP “natürlichen” Ansprechpartner ÖVP und SPÖ ein Waterloo erlebt hätten, leide die SVP anscheinend mehr als die Wahlverlierer selbst. Während in österreichischen Bundesländern ÖVP und SPÖ mit der FPÖ gemeinsame Regierungen bilden würden, könne es sich die SVP nicht vorstellen, künftig mit FPÖ-Politikern zusammenzuarbeiten. Dass sich Achammer zum grünen Van der Bellen hingezogen fühle, passe ins politische Koordinatensystem der Achammer-SVP und der Kompatscher-Landesregierung, so Leitner.
„Sollte sich Achammer für diese verbale Entgleisung bis morgen nicht bei Norbert Hofer und bei den Österreichern entschuldigen, dann ist sein Rücktritt fällig. Sollte ihm der Landeshauptmann auch noch die Stange halten und diese Ungeheuerlichkeit decken, dann kann er gleich mitgehen. Die SVP hat die Rolle als Sammelpartei endgültig aufgegeben; der erste ‘Sündenfall’ war der Pakt mit dem PD und jetzt folgt mit der Aufgabe der parteipolitischen Neutralität gegenüber Österreich der nächste. Mit diplomatischer Ungeschicklichkeit ist Achammers Entgleisung nicht zu entschuldigen. Methode will ich zwar nicht unterstellen, aber wird man nicht daran erinnert, dass sich vor einigen Wochen Landeshauptmann Kompatscher weigerte, den Bundesparteiobmann der FPÖ, Heinz Christan Strache, zu empfangen? Was machen Achammer und Kompatscher, wenn Norbert Hofer die Stichwahl am 22. Mai gewinnt? Sind sich die beiden Herren bewusst, welchen Schaden sie für Südtirol angerichtet haben? Forderten sie in der Flüchtlingsfrage nicht von Österreich bezüglich der Einführung von Grenzkontrollen am Brenner eine verbale Abrüstung? Unter solchen Umständen ist das angekündigte neue Parteiprogramm reine Makulatur. Abgesehen von mangelndem Respekt und Anstand gegenüber einer Person ist die gegenständliche Wortwahl Achammers ein schwerwiegender diplomatischer Fehltritt, der – ohne entsprechende Entschuldigung – politische Konsequenzen haben muss”, so Leitner abschließend.
Übersichtlicher und bilderreicher ist die neue Internetseite, mit welcher der GEOPARC Bletterbach am 1. Mai in die Saison 2016 gestartet ist. Unter www.bletterbach.info finden natur- und geologieinteressierte Wanderer alle Informationen für ihren Besuch im Dolomiten UNESCO-Welterbe Bletterbach, von Öffnungszeiten und Wetterbedingungen über geführte Wanderungen und Kinderprogramme bis hin zu besonderen Terminen und Veranstaltungen.
Mit 1. Mai ist der GEOPARC Bletterbach in die neue Saison gestartet. Nach der geologischen Prüfung der Schlucht können sich Familien mit Kindern, Schulklassen und Senioren, Einheimische und Gäste bei gutem Wetter sowohl im unteren als auch im oberen Teil der Bletterbachschlucht auf die Spuren der Saurier begeben und deren geologischen Besonderheiten erkunden.
Neue Internetseite: mehr Übersicht, mehr Bilder und mehr Angebote
Einen Eindruck darüber, was die Besucher bei einer Wanderung im UNESCO Welterbegebiet erwartet, gibt es unter www.bletterbach.info: Die Internetseite des GEOPARC Bletterbach ist in den vergangenen Wochen und Monaten neu gestaltet worden. „Mit Beginn der neuen Saison stellen wir den natur- und geologieinteressierten Wanderern auf unserer neuen Homepage vorab alle notwendigen Informationen für ihren Besuch in der Bletterbachschlucht zur Verfügung“, erklärt der Präsident des Verwaltungsrates Peter Daldos. „Mehr Übersicht, mehr Bilder, mehr Wandervorschläge und didaktische Angebote“, fasst Daldos die Ausrichtung der neuen Internetseite zusammen, die als Visitenkarte des GEOPARC Bletterbach gilt.
„Ausblick in die Vergangenheit“: Zusammenarbeit mit dem Planetarium Südtirol
Im Mittelpunkt des diesjährigen Veranstaltungsprogramms im GEOPARC Bletterbach stehen einmal mehr die täglichen Führungen durch die Schlucht, sowie verschiedenen Wanderungen zu den Themen Steine und Wasser, Flora und Fauna, Wald und Wildkräuter. Neu im Programm ist die Zusammenarbeit mit dem Planetarium Südtirol: Am 10. August ab 20 Uhr erklärt der Astronom David Gruber unter dem Motto „Ausblick in die Vergangenheit“ bei einer Wanderung zum Panoramapunkt den Sternenhimmel über der Bletterbachschlucht.
Ausbau des Besucherzentrums bleibt Thema
Für den Verwaltungsrat GEOPARC Bletterbach hingegen bleibt der geplante Ausbau, die Vorbereitungen und die Weichenstellungen in enger Abstimmung mit der Gemeinde Aldein und dem Land Südtirol vorrangiges Thema. Bei einer Studienfahrt zum Naturparkhaus Kaunergrat in Tirol Anfang Mai werden sich die Verantwortungsträger vor allem über die Baugeschichte und die museale Einrichtung des im Jahr 2007 eröffneten Informationszentrums informieren. Die Steigerung der Nutzerzahlen der öffentlichen Buslinien zum Besucherzentrum in Aldein und zum GEOMuseum in Radein im Sinne des UNESCO-Managementplans, die Fortführung der Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft mit dem Naturmuseum Bozen und dem „Museo delle Scienze“ in Trient, der Ausbau der Angebote für Familien mit Kindern und für Schulklassen sind die weiteren Tätigkeitsschwerpunkte des GEOPARC Bletterbach im Jahr 2016.
Der GEOPARC Bletterbach ist bis 31. Oktober täglich von 9.30 bis 18.00 Uhr geöffnet. Informationen rund um das Programm des GEOPARC Bletterbach gibt es unter www.bletterbach.info.
Der Kenianer war in der Nacht auf Donnerstag und Donnerstagvormittag von den ermittelnden Wiener Kriminalbeamten stundenlang einvernommen worden. Noch im Laufe des Tages soll er der Justiz überstellt werden, die dann über die Verhängung der Untersuchungshaft zu entscheiden hat. Die Justiz entscheidet auch über eine psychiatrische Untersuchung des 21-Jährigen.
Der Mann war Mittwochfrüh nach der Bluttat am Brunnenmarkt festgenommen worden. Er hatte dort aus bisher völlig unklaren Motiven mit einer schweren Eisenstange sein Opfer attackiert. Opfer und Beschuldigter kannten einander nicht. Die 54-Jährige war gemeinsam mit einer 41 Jahre alten Kollegin um 2.30 Uhr auf dem Weg zu ihrer Arbeitsstelle als Reinigungskraft in einem Wettlokal am Brunnenmarkt gewesen. Der Mann war plötzlich zwischen zwei Marktständen hervorgekommen und hatte sofort brutal auf die 54-Jährige eingeschlagen. Für das Opfer kam jede Hilfe zu spät. Der Flüchtige wurde kurze Zeit später in der Payergasse von Beamten der WEGA festgenommen. Er leistete dabei keinen Widerstand.
Eine Psychose des Mannes wurde nicht ausgeschlossen. Der Beschuldigte dürfte als Obdachloser in der Nähe des Tatorts gelebt haben. Der Kenianer war im Jahr 2008 als junger Bursch legal mit einem Visum nach Österreich eingereist. Das Visum ließ es aber nie verlängern. Im Juli 2014 wurde dann eine rechtskräftige Ausreiseentscheidung erwirkt, aber nicht vollzogen.
Der 21-Jährige wurde bisher wegen insgesamt 18 unterschiedlicher Delikte angezeigt, wie die APA erfuhr. Sein Strafregister umfasst Verurteilungen wegen Suchtgifthandels- und -besitzes, Körperverletzung und schwerer Körperverletzung, Widerstands gegen die Staatsgewalt, Diebstahl und Sachbeschädigung.
Im Jahr 2010 wurde der damals 16-Jährige zum ersten Mal straffällig. Für den Verkauf von Cannabis und Widerstand gegen die Staatsgewalt erhielt er eine Bewährungsstrafe. 2013 stand der Beschuldigte erneut wegen eines Suchtmitteldelikts sowie Nötigung und Körperverletzung vor Gericht. Er fasste eine teilbedingte Haftstrafe aus und kam ins Gefängnis.
Der Mann dürfte nach seiner Entlassung neuerlich Straftaten begangen haben und wurde deshalb von der Justiz zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Als offenbar Obdachloser wurde er auch nicht gefunden. Bereits am 18. Mai 2015 soll der Mann bei einer Attacke mit einer Eisenstange in Ottakring ein Opfer leicht verletzt haben.
Dafür steigt der erst 18-jährige Niederländer Verstappen von Toro Rosso zum zweiten Red-Bull-Stammfahrer neben dem Australier Daniel Ricciardo auf. Für Kwjat bedeutet die Entscheidung einen schmerzhaften Knick in seiner Karriere, auch wenn Red-Bull-Teamchef Christian Horner am Donnerstag anführte: “Das gibt ihm die Chance, seine Form wiederzufinden und sein Potenzial zu zeigen.”
Zuletzt in Sotschi hatte Kwjat das Rennen von Vettel schon in der ersten Runde beendet. “Die Bilder sprechen für sich”, hatte Vettel danach gesagt. Kwjat half da auch eine Entschuldigung beim Deutschen nicht, dessen Nachfolge bei Red Bull er 2015 angetreten hatte. Beim Grand Prix von Spanien in gut einer Woche muss der 22-Jährige nun wieder zurück zum Toro-Rosso-Rennstall, für den er 2014 erstmals in der Formel 1 gefahren war. “Wirklich? Ein schlechtes Rennen und Kwjat wird fallen gelassen? Und was ist mit seinem Podiumsplatz im Rennen davor”, zeigte sich McLaren-Pilot Jenson Button via Twitter erstaunt über die Rochade.
Verstappen hatte im Vorjahr im Toro Rosso als jüngster Pilot der Formel-1-Geschichte debütiert, nun darf er den Red Bull steuern. “Max hat sein außerordentliches Talent nachgewiesen”, betonte Teamchef Horner. Der Sohn des früheren Grand-Prix-Fahrers Jos Verstappen gilt in der Branche als Topstar der Zukunft, vor allem Ferrari wurde mehrfach Interesse an seiner Verpflichtung nachgesagt.
Wohl auch um die Verhandlungsposition im Poker um Verstappen zu stärken, zog Red Bull den vermutlich ohnehin geplanten Aufstieg des Youngsters deutlich vor. Mit Blick auf sein Debüt im Red Bull in Barcelona sagte Verstappen: “Ich kann diesen besonderen Augenblick kaum erwarten.”
„Diese Landesregierung hat keine demokratische Legitimation, derart über die einheimische Bevölkerung drüber zu fahren und ihnen Flüchtlinge vor die Nase zu setzen, bei denen von Anfang an klar ist, dass der Großteil keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention sind. Arno Kompatscher erweist sich dabei abermals als zahnloser Erneuerungs-Tiger, der diesen “Segen” aus Rom lächelnd hinnimmt, anstatt Südtiroler Interessen wahrzunehmen und zu vertreten. Ist es grad Zufall, dass Alt-LH Durnwalder, der als zäher Verhandler bekannt war, ein Polit-Comeback feiert? Die Südtiroler haben nach dem medial inszenierten Erneuerungs-Kasperltheater wohl eingesehen, dass Landeshauptmann Kompatscher bereits vor Verhandlungen die Hosen runter lässt und glaubt, dass Probleme herablassend ausgelächelt werden können! Zur Halbzeit der laufenden Legislatur ist diesem Landeshauptmann, der sich zum Fürsprecher grünlinker Überfremdungsphantasien macht, ein deutliches Negativzeugnis auszustellen!”, schreibt Mair.
Mehrheit der Flüchtlinge ins Überetsch und ins Unterland
Der Hauptanteil der Flüchtlinge komme im Bezirk Überetsch/Unterland unter, was wieder einmal die politische Schwäche der dortigen Bezirksvertreter und Bezirksfunktionäre unterstreiche, die sich lieber mit Posten abspeisen lassen und an Inkonsequenz nicht mehr zu übertreffen seien.
Absolutes Negativbeispiel sei die völlig orientierungslose SVP Bozen, die Grundprinzipien der einstigen SVP massenweise über Bord werfe und die sich keinen Zuspruch deutscher Bozner verdient habe, so Mair.
Mair: „Südtirol braucht Integrationsvertrag“
„Diese SVP hat die letzten 20 Jahre in der Integrations- und Einwanderungspolitik vollkommen versagt und sie ist mit Landesrat Achammer dabei, alles noch schlechter zu machen. Ein Landesrat, der noch nicht einmal Integration definieren kann und durch grün angehauchte, multikulturelle Absurditäten in der Einwanderungspolitik besticht, wird immer deutlicher zum Problem für unser Land und für die kommenden Generationen und wahrscheinlich sollte man ihm seine Kompetenzen nehmen, um Schaden abzuwenden. Südtirol braucht jetzt endlich einen Integrationsvertrag, den nicht die Flüchtlinge, sondern die Einwanderungslobbyisten Achammer und Kompatscher zu unterzeichnen haben, in welchem sie die volle Verantwortung für jeden Zwischenfall mit Einwanderern übernehmen. Zudem ist Kompatscher den Südtirolern einen Rechenschaftsbericht schuldig, in welchem er aufzeigt, ob er sich für eine restriktive Einwanderungspolitik in Rom eingesetzt hat oder ob er sich wieder einmal über den Tisch hat ziehen lassen und als Verhandlungsversager dasteht. Alt-Landeshauptmann Magnago wird wohl im Grab rotieren und könnte mit dieser Landesregierung nichts anfangen”, schließt Mair.
Die beiden dazugehörigen Sujets zeigen ihn wieder in quasi freier Wildbahn, nämlich einmal leger gekleidet in Hundebegleitung im Grünen, einmal in Nahaufnahme vor einem Bergpanorama. Das dritte Plakat dagegen bietet neben dem Kandidaten vor allem Beton, nämlich in Form einer Stiege. Van der Bellen schreitet diese hinab als “Präsident, der verbindet”. Ähnlichkeiten in der Körperhaltung mit dem US-Präsidenten Barack Obama, wenn er die Gangway der Air Force One hinuntergeht, sind dabei wohl kein Zufall.
Es gelte, “die tiefen Gräben zwischen den Parteien” zu überwinden, wird dazu im Pressetext erklärt. Die Figl-Inspiration stehe für die Kraft zum Wiederaufbau, die der erste Kanzler der 2. Republik in seiner legendären Weihnachtsrede 1945 beschworen hatte, hieß es aus Van der Bellens Kampagnenteam zu den historischen Zitaten; Kreisky wiederum habe Österreich geöffnet und den Horizont des Landes erweitert.
Die Plakate werden ab dem Wochenende affichiert. In ganz Österreich werden 2.000 16-Bogen-Flächen und 14.000 Kleinflächen beklebt.
Am Donnerstagvormittag um 07.43 Uhr wurden die Feuerwehren von Schabs, Mühlbach und Rodeneck nach Mühlbach gerufen.
Passanten melden Vorfall
Nach dem zweiten Tunnel in Fahrtrichtung Bruneck kam es in einem Hackschnitzelwerk an der Staatsstraße zu einer sehr starken Rauchentwicklung.
Passanten wurden darauf aufmerksam und meldeten der Landesnotrufzentrale den Vorfall. Sofort rückten die Wehrmänner von Mühlbach und Schabs aus. Der Einsatz für die Feuerwehr Rodeneck konnte bald annulliert werden.
Reinigungsarbeiten verantwortlich
„Am Einsatzort angekommen, stellte sich heraus, dass umfangreiche Reinigungsarbeiten im Hackschnitzelwerk verantwortlich für die starke Rauchentwicklung waren“, so die Feuerwehr Schabs.
Nach eingehender Kontrolle durch den Einsatzleiter der FF Mühlbach, Gementi Egon, konnte Entwarnung gegeben werden. Man fand lediglich kleinere Glutnester vor. Diese wurden durch die Feuerwehren abgelöscht und der Einsatz konnte beendet werden.
Tatsächlich rührt “1944” an alten Wunden. Es ist das Jahr, in dem Tausende Krimtataren während der Herrschaft von Diktator Josef Stalin nach Zentralasien deportiert wurden. Erst Jahrzehnte später durften die Krimtataren in ihre alte Heimat zurückkehren. Die noch in Zentralasien geborene Jamala erzählt in ihrem selbst komponierten Lied auf Krimtatarisch und Englisch die Geschichte ihrer Urgroßmutter. Dabei erwähnt Jamala weder Stalin noch die Krimtataren. Lediglich die Zeilen “Ich konnte meine Heimat nicht haben” und der Refrain “Ihr habt meinen Frieden geraubt” deuten auf das Schicksal der Minderheit hin.
“Die Krimtataren leben heute wieder in einem besetztem Gebiet, es ist nicht leicht für sie”, betont Jamala. Viele Krimtataren haben sich gegen die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 gewehrt. Seitdem wurden Dutzende Aktivisten verhaftet und eingeschüchtert, Zeitungen und Fernsehsender wurden verboten, zahlreiche Familien sind ins ukrainische Kernland geflohen. Jamalas Familie lebt weiterhin auf der Krim, seit mehr als zwei Jahren hat die Sängerin ihre Verwandten nicht mehr gesehen.
Viele Russen fühlen sich von dem musikalischen Beitrag provoziert – jedoch nicht weil es ein dunkles Kapitel der sowjetischen Geschichte thematisiert. Er spiele eindeutig auf die Entwicklungen auf der Krim an, sagen russische Politiker.
Wenn die Ukraine schon mit politischem Inhalt auftreten will, dann sollte sie ihre eigenen aktuellen Probleme besingen, sagt etwa der kremltreue Duma-Abgeordnete Robert Schlegel: “Ein Lied über Korruption oder politische Unterdrückung in Kiew könnte auch erfolgreich sein.” Jamalas Lied verfolge nur ein Ziel, nämlich “Russland zu verletzen”, sagt der Politiker Wadim Dengin. Der Kreml schweigt bisher dazu.
Die Sängerin sieht die russische Reaktion gelassen. Immerhin habe sie vor dem Event weltweites Interesse geweckt. “Wenn sie ruhig reagiert hätten, hätte die Welt dem wahrscheinlich nicht eine solche Bedeutung zugemessen”, sagte sie nach ihrer Nominierung der ukrainischen Ausgabe der “Komsomolskaja Prawda”. Die Diskussion würde das Interesse am Schicksal der Krimtataren zusätzlich stärken.
Eine politische Botschaft bestreitet die Sängerin dennoch vehement. Das Lied würde lediglich an die Zeit in Zentralasien erinnern: “Jedes Mal, wenn wir uns an den Tisch gesetzt haben, erinnerte Großvater an die Deportation, sprach davon, wie sie kein Brot hatten”, sagt die Sängerin der russischen Webseite “OpenRussia”.
Und die ESC-Jury gibt ihr Recht: Die 32-Jährige darf in Stockholm wie geplant auf die Bühne – weder Titel noch Text seien politisch, urteilte die Europäische Rundfunkunion in Genf. Die Regeln der Jury sind streng, selten durften Länder mit eindeutigen Botschaften auf die Bühne.
2009 sorgte Georgien mit Lied “We don’t wanna Put In” für Aufsehen. Ein Jahr nach dem Krieg mit Russland kritisierten die Sänger damit die Politik Putins. Russland reagierte als Gastgeberland erbost. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete den Protestsong als “Rowdytum”. Die Jury lehnte den Beitrag ab. Die Georgier wollten den Text nicht abmildern und reisten erst gar nicht nach Moskau.
Weißrussland erntete 2011 einen Rüffel: Sängerin Anastasija Winnikowa lobte in ihrem Beitrag die Sowjet-Zeit und durfte nur mit der abgeschwächten Version “I Love Belarus” antreten – und schied im Semifinale aus.
Es waren bange Minuten für die elf Kinder einer norwegischen Schulklasse, ihre Lehrer und sechs deutsche Touristen. Der Ballon wurde von einer Seite zur anderen gerissen. Die Insassen klammerten sich an den Gitterstäben der halboffenen Kabine fest.
Beinahe 20 Minuten mussten die Berlin-Urlauber so ausharren. Dann gelang es den Mitarbeitern, Feuerwehrleuten und Polizisten, den Aussichtsballon wieder auf den Boden zu ziehen. Der Ballon wurde beschädigt, Verletzungen zog sich niemand zu.
Bodenseer habe ÖVP-Landeschef Günther Platter kürzlich persönlich über seinen Schritt informiert. “Die gewählten Stellvertreter des Landesparteiobmanns in der Tiroler Volkspartei sind in Personalunion auch bündische Obleute und das war und ist gut so. Nachdem ich nun als bündischer Obmann des Wirtschaftsbundes abgewählt wurde, entspricht es meinem Charakter und meiner inneren Einstellung, aus diesem erwähnten Umstand heraus jetzt auch mein Amt als Landesparteiobmann-Stellvertreter mit sofortiger Wirkung zurückzulegen”, so der Wirtschaftskammerpräsident.
Landesparteiobmann Platter bedankte sich bei Bodenseer für die “stets konstruktive und faire Zusammenarbeit”. Er respektiere die Gründe für seine Entscheidung und sei überzeugt, dass sich die bisher gelebte, enge Kooperation auf Ebene der Interessensvertretung auch künftig fortsetzen werde.
Bodenseer, seit 1991 an der Spitze des Wirtschaftsbundes Tirol, hatte sich am 25. April bei der Landesversammlung in einer Kampfabstimmung gegen Franz Hörl nicht mehr durchsetzen können. Hörl, der sich für einen Kurswechsel des Tiroler Wirtschaftsbundes ausgesprochen hatte, gewann die Wahl mit 55 Prozent der 217 Delegiertenstimmen. Bundesobmann Christoph Leitl hatte sich vergeblich für Bodenseers Wiederwahl eingesetzt.
Strache erklärte, dass Österreichs Grenzkontrollen am Brenner eine “Notstandslösung” seien. “Wenn man nicht angemessen die EU-Außengrenzen schützt, wenn ihr Italiener weiterhin Migranten einreisen lässt, als wärt ihr Staatsschlepper, ist das nicht in Ordnung. Österreich muss sich schützen. (Italiens Premier) Matteo Renzi tut nichts anderes, als die Migranten hierher einzuladen, nicht wahr? Genau wie (die deutsche Bundeskanzlerin) Angela Merkel. Wir müssen uns schützen”, kritisierte Strache.
Der FPÖ-Chef warnte vor der “Sozialromantik der Willkommenspolitik”. Die einreisende Flüchtlinge seien keine Akademiker, wie man oft erzähle, sondern unter ihnen würde es viele Analphabeten geben. “Und es gibt Terroristen, die sich unter die Flüchtlinge mischen, wie es die Anschläge in Europa bezeugen”, sagte Strache. Seine Partei kämpfe gegen die “Islamisierung Europas”.
Strache zeigte sich vom Sieg des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bei der Bundespräsidenten-Stichwahl am 22. Mai überzeugt. “Wir stehen vor einer Wende, vor einer neuen politischen Ära. Dieses verkrustete System aus zwei Parteien ist zu Ende. Das verdanken wir der außerordentlichen Persönlichkeit unseres Kandidaten Hofer (…) Hofer wird der Verteidiger der Interessen des österreichischen Volks sein”, so Strache.
“Bedeutungslos” ist für den berühmten Südtiroler Extrembergsteiger Reinhold Messner der Vorstoß von Strache für eine Wiedervereinigung Tirols. Die Freiheitlichen nannte Messner gegenüber ANSA “Populisten, die den Frieden in Südtirol zerstören”. “Wer heute so etwas vorschlägt, hat nichts aus 1937 und der Tragödie Südtirols gelernt.”
Die größte Evakuierungsaktion in der Geschichte der Provinz Alberta wurde aber durch lange Staus und Benzinmangel erschwert. Das Feuer war südlich von Fort McMurray ausgebrochen, starker Wind trieb die Flammen am Dienstag bis in die Stadt. In der Nacht auf Mittwoch ordneten die Behörden die vollständige Räumung der 100.000-Einwohner-Stadt an, die rund 400 Kilometer nördlich der Provinzhauptstadt Edmonton liegt.
Von 49 Bränden waren nach letzten Berichten sieben außer Kontrolle, sagte Albertas Regierungschefin Rachel Notley am Donnerstag. Mehr als 1.100 Feuerwehrleute, 145 Hubschrauber und 22 Löschflugzeuge waren im Einsatz.
Rund 90.000 Menschen verließen nach Behördenangaben die Stadt und deren Umgebung. Zunächst durften nur die Bewohner aus der Gegend rund um den Flughafen bleiben. Mittwochabend wurde dann auch eine Evakuierungs-Anordnung für den Stadtteil Saprae Creek östlich des Flughafens erlassen, der zunächst als ungefährdet galt. Sogar die örtliche Feuerwehr wurden abgezogen. Alle Flüge wurden gestrichen.
Am Mittwoch erreichte das Inferno auch den Stadtteil Beacon Hill, der nur fünf Kilometer vom Stadtzentrum entfernt ist. Dort wurden nach Behördenangaben bereits 70 Prozent der Häuser zerstört. Nach Angaben der Feuerwehr gingen in allen Ortsteilen Häuser und Fahrzeuge in Flammen auf. Auch das Gelände einer großen Wohnwagen-Siedlung wurde zerstört.
Die Waldbrände seien “absolut verheerend”, erklärte der kanadische Premierminister Justin Trudeau. Die Evakuierung von Fort McMurray sei “äußerst schwierig”, nicht nur für die Behörden, sondern für allem für die betroffenen Bewohner. Er habe Albertas Regierungschefin Rachel Notley die “volle Unterstützung” der Regierung zugesichert.
Albertas Land- und Forstwirtschaftsminister Bernie Schmitte appellierte an die Flüchtenden, die Straßen für Einsatzfahrzeuge freizumachen. Auf den Straßen Richtung Norden hatten sich schon am Mittwoch lange Staus gebildet, nachdem die Polizei alle in den Süden führenden Routen gesperrt hatte. An vielen Tankstellen ging bereits das Benzin aus. Die Provinzregierung schickte schließlich einen Tanklastwagen los, um Fahrern mit leerem Tank zu Hilfe zu kommen.
Das Ziel der meisten Flüchtenden waren Bungalow- und Containersiedlungen der in der Region aktiven Ölfirmen. Normalerweise wohnen in diesen Unterkünften Arbeiter, seit zwei Jahren stehen sie wegen des fallenden Ölpreises aber teilweise leer. Die Unternehmen gaben leer stehende Zimmer für die Menschen aus Fort McMurray frei, außerdem bauten sie Zelte als Notunterkünfte auf.
Die Provinz Alberta erlebt derzeit eine Rekorddürre und leidet zudem unter eine Hitzewelle. Seit Tagen herrschen Temperaturen von fast 30 Grad Celsius.
Zum Unfall kam es auf der Gemeindestraße Vögelsberg gegen 18.30 Uhr. In einer Linkskurve geriet eine 73-jährige einheimische Frau über den Fahrbahnrand hinaus und prallte mit ihrem Auto gegen eine Stallmauer.
Frau erlitt dabei schwere Verletzungen und wurde mit der Rettung in das BKH in Hall in Tirol eingeliefert.
Jeder Verlag konnte maximal zwei Titel aus seinem Programm einreichen. Darüber hinaus haben auch die Jurymitglieder die Möglichkeit, weitere Titel zu empfehlen. Weitere Details: Nur 21 Verlage aus Deutschland sowie vier aus der Schweiz haben Titel für den Hauptpreis eingereicht, davon sind 52 aus dem aktuellen Frühjahrsprogramm, 31 erscheinen im Herbst und 12 sind bereits seit vergangenem Herbst auf dem Markt.
Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) sieht seine positiven Erwartungen übertroffen: “Die hohe Anzahl an Einreichungen zeigt bereits jetzt eines ganz deutlich: Der Buchpreis wird bei den Autoren und Verlagen angenommen, wir haben also ein richtiges Instrument gefunden, um die Vielfalt und Breite dieses wichtigen Kulturgutes zu vermitteln”, so der Minister in einer schriftlichen Stellungnahme.
Auch Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbands des Österreichischen Buchhandels, freut sich: “Die große Bandbreite der eingereichten erzählerischen, essayistischen, dramatischen und lyrischen Werke spiegelt die Vielfalt, Originalität und Qualität der zeitgenössischen österreichischen Literatur, für die der Österreichische Buchpreis international Aufmerksamkeit schaffen möchte.”
Die zehn Titel umfassende Longlist sowie die drei für den Debütpreis nominierten Titel werden am 6. September veröffentlicht. Eine fünf Titel umfassende Shortlist wird am 11. Oktober bekannt gegeben. Die Gewinner des mit 20.000 Euro dotierten Österreichischen Buchpreises und des Debütpreises (10.000 Euro) werden am Vorabend der Buchmesse “Buch Wien” am 8. November bekanntgegeben.
Eine Vorverlegung des Parteitages werde in der Sitzung zwar diskutiert werden, für ihn sei das aber “kein Thema”, sagte der Sozialminister. Er hält diese Frage auch für “nicht entscheidend”. Wichtiger sei es, dass die offenen Themen wie die Asylfrage oder der Umgang mit der FPÖ ausdiskutiert werden. Stöger geht davon aus, dass im Vorstand ein Prozess vereinbart wird, wie man mit diesen Themen umgeht. Eine endgültige Klärung dieser Fragen werde aber noch Zeit und Diskussionen brauchen.
Stöger wünscht sich im Vorstand eine Diskussion darüber, wie man die Sozialdemokratie stärken könne. Man müsse strategisch überlegen, wie man mit den für die Menschen wichtigen Themen umgehe. Dass es in den Ländern dazu unterschiedliche Diskussionsprozesse gebe, habe er zur Kenntnis genommen, betonte Stöger. Er verwies auch darauf, dass die Stimmung in den Ländern am 1. Mai anders gewesen sei als in Wien, wo Faymann ausgepfiffen wurde.
Auch vorgezogenen Neuwahlen kann Stöger nichts abgewinnen. Er gehe davon aus, dass die Bundesregierung so bestehen bleibe, wie sie ist. Seiner Auffassung nach arbeitet sie auch “wesentlich besser” als öffentlich dargestellt. Es habe zwar “Irritationen” durch die Niederlagen für beide Koalitionsparteien bei der Bundespräsidentenwahl gegeben, aber die Wähler erwarteten, dass die Regierung arbeite und er gehe davon aus, “dass das auch alle tun”, sagte der Sozialminister. Gleichzeitig schränkte er allerdings ein: “Ich habe keine Ahnung, was der neue Bundespräsident tun wird.”
Eine Übernahme des vakanten SPÖ-Vorsitzes in Oberösterreich schloss Stöger aus. Auf eine entsprechende Frage antwortete er mit einen schlichten “Nein”. Als Sozialminister, dem “Herzstück sozialdemokratischer Arbeit”, habe er eine wichtige Funktion im Bund. Und mit der Übernahme des Vorsitzes würde er möglicherweise der Landespartei sogar schaden, meinte Stöger.
Abseits der Führungsdebatte in der SPÖ beschäftigt sich Stöger u.a. mit den Beamten-Pensionen. Dabei ist eine raschere Realisierung des Pensionskontos für alle Beamten ein Ziel des Sozialministers. Derzeit ist die Harmonisierung bis 2028 vorgesehen. Einen konkreten Zeitrahmen, bis wann dies nun vollendet werden könnte, wollte Stöger noch nicht nennen. Er geht aber davon aus, dass die im Pensionspaket vom 29. Februar vereinbarte neue Pensionskommission, die ein gemeinsame Monitoring für Beamte und ASVG bringen soll, eine Dynamik für ein früheres Zusammenführen bringen wird. Ob eine Neuregelung schon mit dem vereinbarten Pensionspaket, das ab 1. Jänner 2017 in Kraft treten soll, kommen kann, müssten die Verhandlungen zeigen. Für die Einbeziehung auch der Länder, wo vor allem Wien eine noch längere Übergangsfrist bis 2042 hat, fühlt sich Stöger allerdings nicht zuständig: “Ich ziehe mir nicht Schuhe an, die mir nicht passen.”
Verhandlungen gibt es auch noch über die Ruhensbestimmungen. Beim Pensionsgipfel wurde vereinbart, dass ASVG-Regelpensionisten, die weiter berufstätig sind, in den ersten drei Jahren (von 60 bis 63 bzw. von 65 bis 68) einen Teil ihrer Pension verlieren. Nach Kritik der Seniorenvertreter und Teilen der ÖVP daran hatte Stöger auf die Ungleichbehandlung mit Beamten verwiesen, die solche Ruhensbestimmungen nicht haben. Nun bekräftigte der Sozialminister, dass er diese Differenzierung wegbringen wolle. Wie, das sollen die Verhandlungen zeigen. An einem Beispiel erläuterte er: Ein Müllarbeiter der MA 48 kann mit 55 in Berufsunfähigkeitspension gehen und ohne Grenze dazuverdienen. Ein Mitarbeiter eines privaten Müllentsorgers mit der gleichen Tätigkeit und den gleichen Voraussetzungen kann nichts dazuverdienen. Diese unterschiedliche Behandlung sei nicht gescheit. Neu diskutieren will Stöger dann in diesem Zusammenhang aber auch die vereinbarte Halbierung der Pensionsbeiträge für jene, die über das Regelpensionsalter hinaus arbeiten.
Grundsätzlich zeigte sich Stöger sehr zufrieden, dass es gelungen sei, Pensionskürzungen und eine Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters zu verhindern. Frauen könnten freiwillig durchaus länger arbeiten, aber es müsse auch Arbeitsplätze für Frauen über 60 geben. Es sei ihm gelungen, die Pläne mancher in der ÖVP, die auf Kürzungen hinausgelaufen wären, wieder auf die Sachebene zurückzuführen, meinte der Sozialminister.
In Sachen Pflege erläuterte Stöger, dass es im Zuge des Finanzausgleichs um eine Verlängerung des Pflegefonds gehe. Die derzeit 350 Millionen Euro jährlich, die aus der Bankenabgabe kommen, sollen für die Laufzeit des neuen Finanzausgleichs weitergeführt werden. Mit den Ländern sollen dafür Qualitäts-Parameter vereinbart werden.
Das von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) mit Bankenvertretern vereinbarte Monitoring durch die Wettbewerbsbehörde statt der diskutierten Bankomatgebühr ist für Stöger zufriedenstellend. “Es ist ein gutes Ergebnis, dass die Banken einsichtig geworden sind.” Allerdings traut der Sozialminister dem Frieden offenbar noch nicht ganz. Im Zusammenhang mit seiner Drohung mit der Überprüfung rechtlicher Möglichkeiten zum Verbot einer solchen Gebühr sagte Stöger: Wenn die Banken vernünftig seien, habe sich dieses Thema erledigt. Wenn sie später aber doch noch einmal auf diese Idee kommen sollten, sei es wichtig, “etwas in der Lade zu haben”. Auch die Variante, dass es eine Gebühr nur für das Beheben an fremden Banken geben könnte, kommt für Stöger nicht in Frage. Wenn die Banken allerdings die Bankomatgebühr in die Kontogebühren einrechnen und der Kunde dann höhere Kontogebühren akzeptieren würde, dann hätte er seine “Informationspflicht als Minister erfüllt”.
Froh ist Stöger, dass er zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im neuen Finanzrahmen 1,5 Milliarden Euro mehr für aktive Arbeitsmarktpolitik bekommen hat. Damit soll neben mehr Ausbildungsmaßnahmen auch der Betreuungsschlüssel für AMS-Betreuer verbessert werden, indem 400 zusätzliche Mitarbeiter angestellt werden. Kritik Schellings daran weist Stöger als falsch zurück. Für den “Reflex”, wegen drohender Folgekosten niemanden anstellen zu dürfen, habe er kein Verständnis. Um die immer noch steigende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, setzt Stöger auf mehr Dynamik am Arbeitsmarkt, mehr Investitionen und auf eine bessere Ausbildung vor allem der Jungen, für die eine Ausbildungspflicht kommen wird.
Bei der Entsenderichtlinie ist der Sozialminister froh, dass es nun auch der EU-Kommission um gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort gehe. Dass Arbeitnehmer 24 Monate entsendet werden könne, sei ihm aber noch zu lange. Und dass die Sozialabgaben nicht einheitlich sind, missfällt ihm ebenfalls. Umgekehrt ist Stöger auch skeptisch bezüglich des ÖVP-Planes, die Kinderbeihilfe an das Niveau im Ausland anzupassen. Dabei stelle sich auch die Frage, was dies für im Ausland studierende österreichische Kinder bedeute. “Da steckt der Teufel ein bisschen im Detail.” Von der ÖVP vermisst Stöger jedenfalls noch einen konkreten Vorschlag dazu.
Nachdem sich Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag zu Änderungen bei der Registrierkassenpflicht bereit erklärt hatte, habe er bereits erste Gespräche mit der SPÖ geführt, sagte Schelling. “Gemeinsames Ziel ist es, die bürokratischen Hürden für Unternehmen abzubauen und die ehrenamtliche Arbeit der Vereine nicht zu gefährden”, so der Minister auf APA-Anfrage: “Ich will rasch zu einem Ergebnis kommen, damit besonders die Vereine nicht mehr verunsichert sind und gleichzeitig die Anliegen der Wirtschaft berücksichtigt werden.”
Schelling betont, eine praxisnahe Lösung zu suchen, an der Registrierkassenpflicht selbst aber festhalten zu wollen. Vorstellen kann er sich u.a. eine Anhebung der Umsatzgrenze. Die derzeitige Regelung – Unternehmen müssen ab einem Jahresumsatz von 15.000 Euro eine Registrierkasse verwenden, wenn mehr als 7.500 Euro in bar gemacht werden – ist den Landeshauptleuten zu streng. Sie haben am Montag eine Anhebung auf 30.000 Euro gefordert.
Vom Fachverband Gastronomie in der Wirtschaftskammer wird die höhere Umsatzgrenze allerdings als “kontraproduktiv” abgelehnt. Obmann Mario Pulker kritisiert im Gespräch mit der APA, dass die Kritiker der Registrierkassenpflicht die Sorge um die “kleinen Vereine” nur vorschützen würden. In Wahrheit seien echte gemeinnützige Vereine wie Feuerwehren nämlich gar nicht betroffen. Vielmehr gehe es um “Partyvereine”, die häufig von Jugendorganisationen der Parteien betrieben würden: “Die Jugendorganisationen schwimmen im Hintergrund mit und versuchen, im Kielwasser der kleinen Vereine etwas zu erreichen.”
Tatsächlich sind Vereinsfeste gemeinnütziger Vereine von der Registrierkassenpflicht ausgenommen, wenn ihre Dauer 48 Stunden im Jahr nicht übersteigt, wenn für die Musiker maximal 1.000 Euro pro Stunde bezahlt werden und wenn das Fest von Vereinsmitgliedern organisiert wird. Änderungswünsche haben allerdings auch die Gastronomievertreter: Sie wollen nämlich, dass derartige Vereinsfeste künftig im Gemeindeinformationssystem angemeldet werden müssen und dass sie künftig auch in Kooperation mit Gastwirten abgehalten werden dürfen.
Hofer versicherte, er würde im Falle eines Rücktritts von SPÖ-Chef Werner Faymann von der Regierungsspitze einen neuen von der SPÖ vorgeschlagenen Kandidaten als Kanzler angeloben. “Das mache ich auf jeden Fall, denn ich habe auch Interesse daran, wenn Österreich besser regiert wird.” Für ihn gebe es nur einen Ausschließungsgrund: Nämlich dann, “wenn jemand verurteilt worden ist” oder “irgendetwas gedreht oder gedeichselt hat, was nicht in Ordnung ist”, sagte er einmal mehr. “Aber ansonsten ist es Sache der gewählten Parteien, jemanden zu nominieren.” Allfällige Ängste innerhalb SPÖ, er könnte einem neuen roten Kanzler seine Zustimmung verweigern, seien daher unbegründet, versicherte der Dritte Nationalratspräsident.
Um eine scharfe Abgrenzung war Hofer gegenüber der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Gruppierung der “Identitären” bemüht: “Ich will mit diesen Leuten nichts zu tun haben.” Zu deren Störaktion bei einer Theateraufführung von Elfriede Jelineks Stück “Die Schutzbefohlenen” im Audimax der Universität Wien Mitte April sagte Hofer: “Ich verurteile das scharf. Eine Bühne ist nicht zu stürmen. Die Freiheit der Kunst ist zu akzeptieren. Auch das ist ein großer Wert in der Demokratie.”
Auch die Nähe von Parteikollegen zu der der “Neuen Rechten” zugeordneten Gruppierung – wie etwa jene des Wiener Neustädter FPÖ-Vizebürgermeisters Michael Schnedlitz, der Aktivisten der Identitären bei einer Anti-Asyldemonstration “herzlich willkommen” geheißen hatte – stößt bei Hofer auf Ablehnung: “Ich habe die Befürchtung, dass sich die in eine Richtung entwickeln, die für Österreich gefährlich sein könnte. Da sage ich gleich von Anfang an, dass ich mit dieser Gruppe nichts zu tun haben will.” Parteifreunden könnte er in der Funktion als Bundespräsident zwar nichts empfehlen, aber: “Ich warne nur davor, weil ich glaube, dass diese Gruppe sich in eine Richtung entwickelt, mit der wir keine Freude haben.”
Genauso kritisch betrachtet der FPÖ-Kandidat Strömungen am linken Rand – so wurden im Wahlkampf Plakate Hofers von offenbar linken Aktivisten zerstört bzw. ganze Plakatständer entwendet. “Das sind keine Demokraten”, so Hofer. Als “äußerst negative Entwicklung” bezeichnete er den laut Verfassungsschutzbericht im Vorjahr starken Anstieg an rechtsextremistisch motivierten Tathandlungen. “Ich glaube, dass hier offenbar die Flüchtlingskrise und auch die verabscheuungswürdigen Taten, die verübt worden sind in den letzten Monaten – etwa Vergewaltigungen – missbraucht werden. Alles was extrem ist, ist zu verurteilen und im Keim zu ersticken.”
Gefragt nach seiner Aussage, wonach er kein mehrheitlich von Muslimen dominiertes Österreich wolle, bemühte Hofer eine schon mehrfach geäußerte Metapher: “Ich habe schon oft gesagt, für mich ist Zuwanderung so etwas wie das Gewürz einer Speise. Im richtigen Maß gut, im Übermaß ein Problem.”
Und auf die Frage, ob eine Entwicklung in eine solche Richtung seiner Meinung nach noch aufzuhalten sei, sagte er: “Ich glaube, wenn wir alles daran setzen, dass die Menschen, die in Österreich sind, sich integrieren, dann geht es jetzt noch. Wenn wir noch einmal 90.000 und dann noch einmal 90.000 ins Land holen, dann ist es nicht mehr einholbar. Und deswegen haben wir nicht mehr viel Zeit, diese Entwicklung zu stoppen.”
Daher müssten nun die Dublin-Verträge eingehalten werden – “nämlich, dass das Asylverfahren dort durchgeführt wird, wo die Person das erste Mal sicheren Boden betritt. Und das ist nicht Österreich, Österreich grenzt nicht an Syrien.” Und dann müsse man einen Weg finden, wie diejenigen, “die wirklich Asylwerber sind”, in Europa gleichmäßig aufgeteilt werden können. “Man kann nicht sagen, Italien soll jetzt alle aufnehmen.” Österreich sieht Hofer dabei nicht in der Pflicht, man habe schon einen großen Anteil geleistet – “wie kaum ein anderes Land der Europäischen Union”.
Österreichs Mitgliedschaft in der Union hält Hofer derzeit für den richtigen Weg. Einzige Ausnahme wäre für ihn persönlich ein EU-Beitritt der Türkei – dann müssten die Bürger über einen Ausritt Österreichs abstimmen. Gefragt, ob die EU-Mitgliedschaft Österreichs im Falle eines (ausreichend unterstützten) EU-Austrittsvolksbegehrens auch Gegenstand einer Volksabstimmung werden könnte, meinte Hofer: “Ich glaube, dass grundsätzlich direktdemokratisch alles abgestimmt werden kann, was das Parlament abstimmt.”
Kritik an seinem Konkurrenten Alexander Van der Bellen übte Hofer in Sachen Freihandelsabkommen TTIP: Der ehemalige Grünen-Chef blende bei all seiner Ablehnung aus, dass sich dessen Partei für eine europäische Wirtschaftsregierung “und in diesem Zusammenhang auch für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips” ausspreche. “Wenn das umgesetzt wird, gibt es keine Entscheidung in Österreich über TTIP”, so Hofer, der einmal mehr betonte, als Präsident seine Unterschrift nur nach einem zustimmenden Volksentscheid unter einen derartigen Vertrag setzen zu wollen.
Außenpolitisch wichtig wäre ihm als Präsident eine “Äquidistanz zur USA und Russland”, betonte Hofer. Die Russland-Sanktionen sollte man auslaufen lassen, das wäre “höchst vernünftig”. Auf die Frage, ob man die russische Annexion der Krim als Faktum anerkennen soll, gab er sich zurückhaltend: “Das diplomatische Parkett ist ein glattes.”
Sollte unter einer allfälligen Präsidentschaft Hofers der iranische Präsident Hassan Rohani nach Wien kommen, “dann werde ich ihm klar sagen, dass ich der festen Überzeugung bin, dass es notwendig ist, das Existenzrecht Israels anzuerkennen.” Seine erste Auslandsreise würde ihn wohl traditionell in die Schweiz führen, meinte er. Und auch Italien werde wegen der Flüchtlingskrise ein erster wichtiger Gesprächspartner sein.
Noch keine Überlegungen wurden bisher in der FPÖ über einen allfälligen Nachfolger Hofers im Amt des Dritten Nationalratspräsidenten angestellt. Es müssten aber bald erste Beratungen stattfinden, denn am Dienstag nach der Stichwahl soll es im Parteivorstand entsprechende Beratungen geben. Potenzielle Kandidaten wollte der Amtsanwärter noch keine nennen. Sicher ist, dass Hofer im Falle eines Einzuges in die Hofburg – für den er sich nach wie vor “sehr zuversichtlich” gab – Berater für diverse Fragen beiziehen wird. “Ich habe mir schon ein paar Namen überlegt.” Die Experten von Heinz Fischer werde er aber nicht übernehmen, so Hofer.
