Leitner: “Besuchen Sie Europa, solange es noch steht”
Der freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, wirft den europäischen “Volksparteien” vor, am Volk vorbei zu regieren; dies sei besonders in der Flüchtlingsfrage deutlich erkennbar. Gleichzeitig werde immer deutlicher, dass die EU kein klares eigenes Profil habe, sondern zum Spielball zwischen den USA und Russland geworden sei.
“Der jüngste EVP-Kongress in Madrid hat den Europäern zudem klar vor Augen geführt, wie gespalten selbst die einzelnen Volksparteien in der Flüchtlingsfrage sind. Während die westlichen Länder grundsätzlich eine ‘Willkommenskultur’ verkünden, überwiegt bei den Ländern Mittel- und Osteuropas die Skepsis oder gar die Ablehnung- kein Wunder, haben sich diese Länder doch erst vor nicht langer Zeit vom Joch der Unterdrückung und Bevormundung befreit. Es ist wohl kaum vermittelbar, dass Parteien in der Europäischen Volkspartei (EVP) noch Parteien des Volkes sind. Der Begriff Volks ist ja bei vielen verbrämt und man spricht lieber von Gesellschaft, wozu natürlich alle gehören. Obwohl in jeder Verfassung demokratischer Länder steht, dass es Aufgabe der Politik ist, Gefahren vom eigenen Land oder Volk abzuwenden, passiert derzeit das Gegenteil. Fernab der Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention, weit entfernt auch von den Verträgen von Schengen und Dublin versucht man krampfhaft eine Völkerwanderung zu verwalten. Die anhaltende Masseneinwanderung hat eine Dynamik entfaltet, vor der Europa zu kapitulieren scheint. Wer das Herz aufmacht, muss deshalb doch nicht die Vernunft abschalten”, so Leitner.
Viele Menschen in Europa würden sich inzwischen die Frage stellen, ob und von wem diese Völkerwanderung gewollt sei. Sie nütze mittel- und langfristig weder den Zuwanderern noch den europäischen Ländern, ist Leitner überzeugt.
“Man braucht kein Hellseher zu sein und es sind keine Kassandrarufe, wenn Auseinandersetzungen aufgrund der kulturellen und religiösen Unterschiede von Zuwanderern und Einheimischen, vor allem aber zwischen Zuwanderern befürchtet werden. Wer hat ein Interesse daran, dass Europa insgesamt geschwächt wird? Ist es nicht so, dass Europa zwischen den Interessen der USA und Russlands aufgerieben wird? Tut Europa seinen Völkern etwas Gutes, wenn es unterwürfig vor den USA kuscht? Muss man sich wundern, dass Russland nicht zuschaut, wenn sich die NATO an seine Grenzen ausdehnt? Wo bleibt ein selbstbewusstes und eigenständiges Europa, das vielleicht sogar vermitteln könnte? Das wäre sinnvoller als sich einseitig auf eine Seite zu schlagen und die Menschen großen Gefahren auszusetzen. Als Optimist hoffe ich auf eine Besinnung der europäischen Staaten, Länder und Regierungen, dass sich die Vernunft durchsetzt. Ansonsten kann man wirklich nur noch sagen: besuchen Sie Europa, solange es noch steht!”, schließt Leitner.
