In Frankreich dürfen Supermärkte künftig keine Lebensmittel mehr wegwerfen. Dies beschloss die Regierung per Gesetz. Laut den Vereinten Nationen landen jährlich rund 1,3 Milliarden Tonnen Lebensmittel im Müll.
Ein Parlamentsabgeordneter bezeichnete es als „skandalös“, dass Supermärkte die weggeworfenen Lebensmittel mit Chlor übergießen, damit sie nicht mehr genießbar sind.
In Zukunft wird das in Frankreich nicht mehr möglich sein. So muss die Ware etwa als Tiernahrung oder als Kompost verwendet werden. Außerdem wurden Supermärkte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 400 Quadratmeter dazu verpflichtet, mit einer karikativen Organisation zusammenzuarbeiten.
Pro Jahr wirft jeder Franzose 20 bis 30 Kilogramm Lebensmittel weg, was insgesamt einem Wert von bis zu 20 Milliarden Euro entspricht. Weltweit sind es laut Schätzungen der UN rund 1,3 Milliarden Tonnen.
300 Millionen Tonnen würden genügen, um den Welthunger zu stoppen.
Das bisherige Schlusslicht FAC feierte aber einen wichtigen 2:1-Sieg im Keller-Duell in Hartberg und verließ damit als nunmehriger Siebenter die Abstiegszone. Hartberg ist nun wieder Letzter und punktegleich mit dem SV Horn, der eine 0:2-Heimniederlage gegen Liefering kassierte. Daneben muss auch noch Bundesliga-Absteiger Wacker Innsbruck als Achter nach einem 1:3 in Linz beim LASK um den Klassenerhalt zittern. Austria Lustenau ist dagegen trotz der 0:2-Heimniederlage gegen St. Pölten nicht mehr in Abstiegsgefahr.
Mattersburg benötigte nur 15 Sekunden, um durch Toptorjäger Markus Pink in Führung zu gehen. Nach der Pause erhöhte dann Karim Onisiwo nach Vorarbeit von Höller und Pass von Farkas auf 2:0 (59.). Pink hält nun als Spitzenreiter der Torschützenliste bei 20 Saisontreffern, Onisiwo als erster Verfolger bei 16.
In der letzten Runde gastieren die seit sieben Runden ungeschlagenen Mattersburger am kommenden Freitag (19.30 Uhr) bei den Lieferingern, die dank Toren von Ante Roguljic (19./von Rusek unhaltbar abgefälscht) und des in der Pause eingewechselten Felix Adjei (80.) auch ohne sieben für die U20-WM abgestellte Spieler beim Abstiegskandidaten in Horn verdient gewannen. Die Salzburger müssten damit das abschließende Heimspiel 5:0 gewinnen, um noch Meister in der zweithöchsten Spielklasse zu werden.
Im Keller-Duell ging Hartberg durch Danijel Prskalo (34.) in Führung und hätte unmittelbar nach der Pause auf 2:0 erhöhen müssen, doch Sencar scheiterte mit seinem Volley an der Latte. Die Gäste aus Floridsdorf machten es besser und drehten durch Treffer von Mehmet Sütcü (55./per Kopf nach Haas-Flanke) und Patrick Haas (79./Abstauber) die Partie. Der FAC hat damit nun im Heimspiel gegen LASK sein Schicksal in der eigenen Hand, während Hartberg in St. Pölten unbedingt gewinnen und auch noch auf Schützenhilfe der Linzer sowie ein Remis in Innsbruck hoffen muss.
Der Tabellenachte aus Tirol empfängt zum Abschluss den Vorletzten aus Horn, der nach der 17. Saisonniederlage zwei Punkte Rückstand auf die Innsbrucker hat und damit auch unter Siegzwang steht, um die Klasse doch noch zu halten. Wacker hätte sich aber schon in der vorletzten Runde aller Sorgen entledigen können, gingen sie doch beim Tabellendritten in Linz durch einen Kopfball von Rene Renner (40.) in Führung.
Doch nach der Pause schwächte sich Wacker, da Tormann Pascal Grünwald nach einem Foul an Christopher Drazan wegen Torraubs vom Platz flog (57.). Den fälligen Elfer verschoss zwar Radovan Vujanovic, der am neuen Tormann Julian Weiskopf scheiterte (60.), doch mit einem Mann mehr gelang dem LASK die Wende. Drazan schoss den Ausgleich (66.), und ein Doppelpack von Niko Dovedan (70., 76.) entschied die Partie endgültig zugunsten der Linzer.
In Lustenau durften am Ende beide Teams über den Klassenerhalt jubeln. David Stec (22./per Kopf) und Mario Mosböck (76.) sorgten mit ihren Treffern für einen verdienten Auswärtssieg von St. Pölten.
Beim Zusammenprall mit einem Triebwagenzug der Erlauftalbahn kamen nach Polizeiangaben der Lenker (26) eines mit acht Personen besetzten Seat Alhambra, seine Lebensgefährtin (32), zwei Buben (7 und 8) sowie ein Mädchen (11) ums Leben. Drei weitere Kinder erlitten schwere Verletzungen. Zwei nach Linz transportierte Mädchen (4 und 5) waren laut Polizeisprecher Johann Baumschlager am Samstag stabil. Der Zustand eines nach St. Pölten transportierten Zwölfjährigen galt hingen als kritisch. Alle drei Kinder waren (not)operiert worden.
Baumschlager zufolge dürfte der Pkw-Lenker vor dem Bahnübergang nicht angehalten haben. Warum, blieb offen. Die Folgen der Karambolage waren fatal. Der für sieben Personen zugelassene Seat Alhambra wurde vom Zug 7028 – bestehend aus zwei Triebwagen und auf der Fahrt von Pöchlarn nach Scheibbs – erfasst, mehr als 90 Meter weit mitgeschleift und zertrümmert. Für fünf Insassen des Autos kam jede Hilfe zu spät. Drei der acht Insassen hatten aus dem Wrack geschnitten werden müssen.
Die folgenschwere Karambolage ereignete sich im unmittelbaren Heimatort der in Gaisberg in der Marktgemeinde Purgstall wohnhaften Familie. An dem Eisenbahnübergang spielten sich dem Vernehmen nach herzzerreißende Szenen ab, als Angehörige eintrafen. Sie wurden ebenso von Kriseninterventionsteams betreut wie Helfer. Es gebe Tage, an denen die Einsatzkräfte ihre Berufe, die sie üblicherweise lieben würden, auch hassen, sagte Baumschlager am Samstag. Er sprach damit für die Polizei ebenso wie für die Rettung und die Feuerwehr. Es habe sich auch für erfahrene Helfer um einen “sehr emotionalen Einsatz” gehandelt, den es aufzuarbeiten gelte.
Es gebe Kollegen, die nach “derart dramatischen und traumatischen Ereignissen” den Feuerwehrdienst nicht mehr ausüben konnten, erinnerte Franz Resperger, Sprecher des Landeskommandos, im Gespräch mit der APA. Kriseninterventionsteams waren in Purgstall am Samstag weiterhin im Einsatz.
Darauf angesprochen, dass sich acht Personen in dem für sieben Insassen zugelassenen Seat befunden hatten, reagierte Baumschlager mit klaren Worten: “Das wird aufgrund der Tragödie zur Nebensache.”
“Mir fehlen die Worte”, sagte Bürgermeister Christoph Trampler (ÖVP) zur APA. Es handle sich um eine “Tragödie, die ihresgleichen sucht”. Trampler, selbst Polizeibeamter, betonte, dass er einen vergleichbaren Verkehrsunfall nie zuvor erlebt habe. Er sei am Freitagabend – ebenso wie Bezirkshauptmann Johann Seper – am Ort des Geschehens gewesen und sprach von einem “Schock”. Hilfestellung für die verletzten Kinder seitens der Gemeinde stehe außer Frage. “Passieren muss auf jeden Fall etwas.” Er wisse, dass es Verwandte gebe, sagte der Bürgermeister. Helfen werde man jedenfalls auch beim Behördenablauf nach dem schrecklichen Unfall.
“Aus Rücksicht auf Angehörige und Einsatzkräfte verzichten wir auf einen Bericht zu diesem tragischen Ereignis”, schrieb die FF Purgstall noch am Freitagabend auf ihrer Website. Nachsatz: “Danke für ihr Verständnis!”
Der Zug war nach ÖBB-Angaben mit weniger als zehn Passagieren besetzt. Es habe keine Verletzten an Bord gegeben, sagte ein Sprecher. Der Triebwagenführer (41) hatte der Polizei zufolge keine Chance, die folgenschwere Karambolage auf der mit einer Stopptafel und einem Andreaskreuz gesicherten Kreuzung zu verhindern. Das zertrümmerte Auto wurde sichergestellt. Die Erhebungen dauerten an.
Aliyev, der am Morgen des 24. Februar tot in seiner Zelle aufgefunden wurde, habe die medizinisch indizierten Mittel “über einen längeren Zeitraum” und auch am Tag vor seinem Ableben eingenommen, erklärte die Chefärztin der Vollzugsdirektion, Margit Winterleitner, im Gespräch mit der APA. “Er war ein kranker Mann”, betonte Winterleitner.
Demnach bekam Aliyev am 23. Februar wie üblich in der vorgesehenen Dosis das den Wirkstoff Paracetamol enthaltende Schmerzmittel Mexalen und am Abend zusätzlich die Schlafmittel Zolpidem und Bromazepan, weil er laut Winterleitner an Schlafstörungen litt. Bromazepan, das zur Gruppe der Benzodiazepine gehört, wird von der Medizin auch gegen akute Angstzustände und als Beruhigungsmittel eingesetzt. Daneben hatte der 52-Jährige im Tagesverlauf Mittel gegen seine Diabetes sowie gegen Bluthochdruck und Vitamin-Tabletten erhalten.
Winterleitner schloss aus, dass Aliyev die ihm verschriebenen Arzneimittel – etwa in selbstmörderischer Absicht – gehortet haben oder Zugang zu weiteren Substanzen gehabt haben könnte. Die Medikamentenvergabe im Strafvollzug unterliege einer “doppelten Kontrolle” und sei bei Aliyev selbstverständlich eingehalten worden.
Aliyev war am 24. Februar in seiner Zelle erhängt aufgefunden worden. Der Stockchef auf der Krankenabteilung in der JA Josefstadt, wo Aliyev untergebracht war, gab dabei an, noch am Vorabend um 22.00 Uhr – und damit rund neun Stunden vor dem Fund der Leiche – mit Aliyev gesprochen zu haben: “Er war in einem ganz normalen Zustand. So wie immer. Es war nichts Außergewöhnliches.”
Auch ein anderer Mithäftling betonte, keine suizidalen Tendenzen wahrgenommen zu haben. Aliyev habe sich nur wenige Stunden vor seinem Ableben bei ihm noch vier “Cola Light”-Dosen besorgt. “Wenn er Selbstmord geplant gehabt hätte, hätte er sich das nicht ausgeborgt”, stellte der Häftling fest, der seinen Angaben zufolge einen “relativ engen Kontakt” mit Aliyev hatte. Er habe mit diesem am Vormittag und auch am Nachmittag vor dessen Tod Kaffee getrunken. Dabei habe es “überhaupt keine Anzeichen” für einen Selbstmord gegeben: “Er hat gesagt, dass er morgen seine Frau sieht. Er war überhaupt nicht depressiv. Wir haben sogar noch gelacht.”
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vertraut anscheinend auf übersinnliche Hilfe: So musste der FPÖ-Parlamentsklub laut dem Magazin News die Rechnung von Tina Puchinger aus Sieghartskirchen im Bezirk Tulln bezahlen.
Die Magierin und Numerologin beriet Strache im Zeitraum April 2010 bis Juli 2012. Dafür stellte sie ihm eine Rechnung in Höhe von 6.000 Euro aus. Laut der Leistungsaufstelle gab sie ihm dafür „Schutz für In- und Ausland, Kraft, Energie, Schutzmantel bei Auftritten, Diverse Utensilien“.
Puchinger ist eine bekannte Numerologin, die schon mehrfach im TV auftrat. So etwa in der Sendung „Vera“ oder bei „Willkommen Österreich“.
Sie warnte den Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider 2008, wenige Tage vor seinem tödlichen Autounfall, vor dem drohenden Unheil. Dafür schickte er ihr ein Dankesschreiben.
So wurde die genaue Startreihenfolge bekannt geben, die vor allem bis zum Auftritt der österreichischen Makemakes auf Platz 14 die geballte Favoritenladung bereithält. Unter anderen finden sich Australiens Guy Sebastian, Sloweniens Duo Maraaya, Israels “Golden Boy” Nadav Guedj oder Estlands Melancholie-Duo Elina Born und Stig Rästa im ersten Teil der Show. Dort treffen sie auch auf die serbische Stimmgewalt von Bojana Stamenov, die Ausnahmemusiker Mörland und Debrah Scarlett aus Norwegen oder den hochgehandelten Co-Favoriten Mans Zelmerlöw aus Schweden. Letztlich haben nur Russland mit Startplatz 25 und Italien mit Nr. 27 einen der späten Plätze ergattert.
Wer dabei auf einen neuerlichen Song Contest in Österreich hofft, für den hat sich am Freitag eventuell eine zweite Möglichkeit abseits eines weniger wahrscheinlichen Makemakes-Sieges eröffnet. ORF-Finanzchef Richard Grasl ließ mit der Aussage aufhorchen, dass im Falle eines australischen Triumphes durchaus denkbar wäre, dass der nächste ESC wieder in der Alpenrepublik stattfindet – müssen sich die Vertreter von Down Under doch einen europäischen Partner als Ausrichter suchen. “Wir können das Veranstalten des Song Contest ja jetzt schon sehr gut. Also wenn Australien zahlt, warum nicht …”, orakelte Grasl gegenüber der APA.
Dass es auch einige wenige Österreicher gibt, die dem Event gegenüber weniger positiv eingestellt sind, unterstrich am Freitag der einstige Pegida-Österreich-Sprecher Georg Immanuel Nagel. Allerdings musste er seine ursprünglich für den Finalabend geplante Demo gegen “Werteverfall und Dekadenz” zu einer Standkundgebung beim Westbahnhof umfunktionieren. Erwartet werden selbst von den Organisatoren nicht mehr als 500 Sympathisanten – laut Anmeldung.
Die Mehrheit der Österreicher dürfte man damit nicht repräsentieren, verzeichnete der ORF doch am Donnerstagabend mit bis zu 956.000 Zuschauern einen Rekord bei der Übertragung eines ESC-Halbfinales. Wer zu diesen Song-Contest-Freunden gehört und sich selbst die gespannte Wartezeit auf das große Finale verkürzen will, der kann zum neuesten “Micky Maus”-Heft greifen, das am Freitag erschienen ist. Dort retten Tick, Trick und Track sowie Daniel Düsentrieb die ESC-Teilnehmer, die in einer vom Absturz bedrohten Gondel in Tirol gefangen sind.
Alternativ kann man sich auch weiterhin zum Eurovision Village am Wiener Rathausplatz aufmachen, wo am Freitag ein “Conchita-Lookalike-Contest” zwei Finaltickets an das beste Wurst-Double vergab. Es setzte sich Curtis aus Südafrika durch, der im hautengen Outfit und mit schwarzer Perücke Conchita tatsächlich ähnelte.
In drei Städten konnte bei den Gemeindewahlen keiner der Bürgermeisterkandidaten die vorgesehene Stimmenmehrheit erreichen. Die Entscheidung wird nun bei den Stichwahlen am kommenden Sonntag fallen. SVP-Obmann Philipp Achammer ruft alle Wahlberechtigten in Meran, Bozen und Leifers auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: „Die Demokratie lebt davon, dass wir unsere Stimme nutzen und uns an Wahlen beteiligen.“
In den drei Städten Meran, Bozen und Leifers war es keinem der Bürgermeisterkandidaten gelungen, im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen zu holen. Bei den Stichwahlen am kommenden Sonntag stehen nun jene beiden zur Wahl, die am 10. Mai die höchste Stimmenzahl erreicht haben. „Es zählt jede Stimme“, sagt Philipp Achammer, „deshalb sind alle Wahlberechtigen aufgerufen, sich an der Stichwahl am Pfingstsonntag zu beteiligen“.
Meran: Hingehen und Gerhard Gruber wählen „Gerade in Meran zählt jede Stimme“, erklärt Philipp Achammer. SVP-Kandidat Gerhard Gruber sei die richtige Wahl für Meran. „Er bringt Erfahrung ein und ist für neue Ideen offen – ihm wird es als Bürgermeister gelingen, eine handlungsfähige Stadtregierung zusammenzustellen und mit dieser wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Stadt zu geben.“ Um dies zu erreichen, also zum Wohle von Meran, ist Gerhard Gruber bereits ein Wahlbündnis mit drei Partnern eingegangen.
Bozen: SVP steht weiter hinter Luigi Spagnolli Gleich wie schon beim ersten Wahlgang unterstützt die SVP in Bozen auch bei der Stichwahl am 24. Mai den bisherigen, bewährten Bürgermeister Luigi Spagnolli. „Er stand und steht für den Ausgleich und für eine konstruktive Sachpolitik“, betont Philipp Achammer und ruft alle dazu auf, ihm die Stimme zu geben. „Es würde für unsere Landeshauptstadt unvorstellbar sein von einer Rechtskoalition regiert zu werden, deren Mitglieder sich bewusst als faschistisch bezeichnen.“ Soweit dürfe es nicht kommen.
Leifers: Keine Empfehlung für die Stichwahl Gleich wie in Bozen findet auch die Stichwahl in Leifers ohne einen SVP-Bürgermeisterkandidaten statt. „Unsere Leiferer SVP-Ortsgruppen haben sich dazu entschlossen keine Empfehlung abzugeben. Wir rufen aber dazu auf, zur Wahl zu gehen und eine überlegte Entscheidung zu treffen“, betont Philipp Achammer. Es hätten bereits Gespräche mit der bisherigen Bürgermeisterin Liliana Di Fede stattgefunden, mit der auch in der vorherigen Amtsperiode koaliert wurde. „Die Grundlagen für eine Fortführung der Zusammenarbeit bestehen“, so Achammer, „wobei bei einigen Sachfragen Einigkeit gefunden werden muss“.
Wie berichtet, hat Italien angeordnet, am 24.Mai die italienische Fahne an allen öffentlichen Gebäuden zu hissen und zwar nicht auf Halbmast sondern in Festbeflaggung, um den Kriegseintritt zu feiern. Dies stellt laut Lang eindeutig auch eine Beleidigung der mehr als 680.000 Italienischen Soldaten dar, die von Rom aus “imperialistischer Landgier im 1. Weltkrieg in den Tod geschickt wurden”.
Der Aufruf zur Beflaggung verstößt laut Lang eindeutig gegen jeden Respekt gegenüber den Südtirolern. “Ich danke dem Landeshauptmann, dass er mit seiner Absage an Rom endlich einmal ein Tiroler Rückgrat bewiesen hat”, meint der Obmann des Südtiroler Heimatbundes.
Kein einigermaßen vernünftiger Mensch könne in einem geeinten Europa noch eine Kriegserklärung gegen einen Nachbarstaat feiern. Dies würde die Idee eines vereintes Europas ad absurdum führen.
“Ich werde jedenfalls am Samstag, den 23. und am Sonntag, den 24. Mai, aus Protest die Tiroler Landesfahne mit einem Trauerflor bei meiner Hofstelle hissen. Auch in ehrendem Gedenken an alle Opfer des ersten Weltkrieges!”, so Lang abschließend.
Der Deutsche hatte den Bus ohne Fahrgäste in Südtirol übernommen und sollte ihn in seine Heimat überstellen. Laut Augenzeugen fiel er durch seine Fahrweise bereits vor dem Unglück auf. Nach der Kollision mit dem Pkw schlitterte er noch 150 Meter weiter, ehe das Fahrzeug zum Stillstand kam.
Der Buslenker wurde in die Innsbrucker Klinik eingeliefert. Am Pkw entstand Totalschaden.
Wichtige Tipps zum sicheren Motorradfahren bekommen Biker dieses Wochenende auf dem Grödner Joch mit dem Infoblatt „No Credit” in die Hand. Diees Wochenende wird die Gemeindepolizei die Motorradfahrer auf Südtirols Straßen auch genauer kontrollieren.
„Wir wollen vor allem die Motorradfahrer, aber auch alle anderen Fahrzeuglenker zu mehr Vor-, Um- und Rücksicht im Straßenverkehr anregen und so einen Beitrag leisten, um die Zahl der Unfälle langfristig zu senken”, unterstreicht Mobilitätslandesrat Florian Mussner. Bisher seien von den Verkehrsteilnehmern eine ganze Reihe positiver Rückmeldungen über die heuer bereits abgewickelten Flyer-Verteil-Aktionen registriert worden, so Mussner.
Vorbeugende Verkehrskontrollen und Sensibilisierungsmaßnahmen sind ein wichtiger Teil der Bewusstseinskampagne “No Credit”, die durch präventive Aufklärungsarbeit die Verkehrsunfälle auf Südtirols Straßen vermindern soll.
Die Kampagne „No Credit” läuft heuer wieder mit einem neuen Motiv, das auf Plakaten, Bus-Aufklebern und Flyern zu sehen ist und zum Nachdenken anregend soll. Es zeigt eine Geschwindigkeitsanzeige auf Asphalt mit blutrotem Bereich für die überhöhte Geschwindigkeit. Den Motorradlenkern soll so bewusst werden, dass eine nicht angemessene Geschwindigkeit oft der Grund für tödliche Verkehrsunfälle ist.
Neben den fortlaufenden Kontroll- und Aufklärungsaktionen setzt das Mobilitätsressort im Rahmen der Kampagne zudem auf Baueingriffe, also angemessene Beschilderung und Beleuchtung der Straßen, Sanierung beschädigter Straßenbeläge und Montage von 2630 Metern Leitplanken mit Unterfahrschutz an 63 unfallgefährdeten Stellen. So soll mehr Sicherheit für die Motorradfahrer geschaffen werden. Zusammengearbeitet wird auch wieder mit dem Safety Park, der Sicherheitskurse zu vergünstigten Konditionen anbietet. Der Gutschein dazu ist in den Info-Flyer integriert und wird auch im Rahmen von Motorradsegnungen und Bikertreffs im ganzen Land verteilt. (LPA)
Vor kurzem brachen Unbekannte in die alte Chmie-Uni in Innsbruck ein und setzten damit möglicherweise sogar ihre Gesundheit aufs Spiel.
Wie die Ermittler mitteilen, schlugen die Einbrecher die Fenster im Erdgeschoss ein und verschafften sich so Zutritt zum leerstehenden Gebäude.
Laut bisherigen Ermittlungen fiel die Beute gering aus: Lediglich zwei Bohrmaschinen und eine Lampe nahmen die Langfinger mit.
Laut Polizei gelangten die Täter dabei nicht in den kontaminierten Bereich des Gebäudes, sicher ist dies allerdings nicht.
In der alten Chemie-Uni passierte vor zwei Jahren ein radioaktiver Zwischenfall. Seither ist ein Teil des Gebäudes kontaminiert.
Jetzt wird das Gebäude von Strahlungsexperten dekontaminiert.
Im Vorarlberger Forschungsprojekt zur Gemeinsamen Schule haben sich Expertengruppen unter anderem mit rechtlichen und organisatorischen Fragen sowie pädagogischen Konzepten einer Gesamtschule der Zehn- bis 14-Jährigen auseinandergesetzt. Im November 2013 nahmen rund 19.700 Lehrer sowie Eltern von Kindern aus der vierten, sechsten und achten Schulstufe sowie Schüler der Volksschule, der Neuen Mittelschule (NMS) und der Gymnasiumunterstufe an einer Befragung teil. So wurden 1,8 Millionen Einzeldaten zum Ist-Zustand der Schule und zu Weiterentwicklungs- und Änderungswünschen gesammelt und aufbereitet.
Das Fazit der Bildungsexperten im Abschlussbericht zum Projekt fiel eindeutig aus: “Für das Bundesland Vorarlberg wird mittelfristig landesweit die Einrichtung einer gemeinsamen Schule von der fünften bis zur achten Schulstufe auf Basis von Individualisierung bzw. Personalisierung und innerer Differenzierung empfohlen”, heißt es dort. Projektleiterin Gabriele Böheim-Galehr betonte dabei, dass bei der Erarbeitung der Empfehlungen die Qualitätskriterien der OECD für erfolgreichere Schulsysteme die Basis gebildet hätten und man sich an die erhobenen Fakten gehalten habe.
Die Qualitätskriterien der OECD haben einerseits die schulische Leistung als Maßstab, andererseits aber auch die Chancengerechtigkeit. Aufgrund der Forschungsinitiative seien die Expertengruppen zum Schluss gekommen, dass die gemeinsame Schule zur Erreichung dieser Ziele den besseren organisatorischen Rahmen bilde als das aktuelle Schulsystem, unterstrich Böheim-Galehr.
Johann Engleitner aus dem Expertenteam untermauerte diese Feststellung mit Befragungsergebnissen aus der Studie. So wollten in den Städten 60 Prozent der Eltern ihre Kinder ins Gymnasium bringen, während es in den Talschaften nur 21 Prozent seien. “Das hat den Grund, weil dort das Angebot nicht da ist, der Zugang ist nicht für alle gleich”, so Engleitner. Ebenso sei derzeit der Bildungshintergrund der Eltern ganz entscheidend für die Schullaufbahn der Kinder. “Wir verschenken Talente”, stellte er fest.
Gleichzeitig sei es aber so, dass – im Bereich der Mathematik erhoben – die Hälfte der als nicht-AHS-reif eingestuften Schüler der fünften Schulstufe dieselbe Leistung erbrächten wie die Schüler im Gymnasium. “Das ist nicht erfunden, das ist nicht Dschibuti, das ist Vorarlberg”, so Engleitner. Die Einstufung sei völlig unzeitgemäß, mit einem neuen System “würden wir uns diese Traurigkeiten ersparen”.
Laut Studie sind Volksschulnoten “kein taugliches Mittel, um Schulwegentscheidungen im Alter von zehn Jahren zu treffen”. 78 Prozent der befragten Eltern und Lehrer sahen bei einer gemeinsamen Schulform mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder. 72 Prozent glaubten an einen Vorteil, wenn die Entscheidung über den weiteren Bildungsweg später getroffen wird.
Um die Gesamtschule der Zehn- bis 14-Jährigen einführen zu können, müssten aber noch umfangreiche Vorarbeiten geleistet werden. Der für Pädagogik zuständige Experte Michael Schratz sprach etwa von personalisiertem Lernen, von einer Förder- statt einer Defizitorientierung oder auch von einer Unterstützung der Lehrer (“haben viel zu stark das Einzelkämpfertum”). Die gemeinsame Ausbildung der Lehrer (ab 2016) oder auch eine verstärkte Schulautonomie wurden als weitere Kriterien genannt. Erwin Beck und Evelyn Marte-Stefani zeichneten die erforderlichen organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen nach. “Man muss behutsam vorgehen, sich für die Entwicklung Zeit lassen”, mahnte Beck.
Mennel unterstrich, dass Vorarlberg eine “bessere Schule” anstrebe und der Bund seinen Teil dazu werde beitragen müssen. Vorarlberg mache sich nun auf den Weg, die Vorarbeiten anzugehen. Dazu werde man auch eine entsprechende Struktur und eine Geschäftsstelle aufbauen. Wenn dann die Zeit reif sei, werde man – insbesondere wegen der rechtlichen Rahmenbedingungen – an den Bund herantreten. Zur Einführung der gemeinsamen Schule als neuer Schultyp müssten sowohl das Schulorganisations- als auch das Schulunterrichtsgesetz geändert werden.
Dass in Vorarlberg nicht alle von der Idee der gemeinsamen Schule begeistert sind, machte sogleich die Initiative “Pro Gymnasium” klar. Die Vorarlberger wollten die Gesamtschule nicht, 90 Prozent der Bürger seien mit dem Bildungssystem zufrieden. Auch das sei ein Ergebnis des Forschungsprojekts, stellte “Pro Gymnasium”-Landessprecher Wolfgang Türtscher fest. Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung sprachen sich hingegen für die Umsetzung der Empfehlungen aus.
Grünen-Chef Eva Glawischnig sieht das Vorhaben Vorarlbergs hingegen als “Meilenstein in der österreichischen Bildungspolitik mit enormer bundespolitischer Signalwirkung”. Sie hofft auf eine Vorbildwirkung für die Bundesregierung. Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos begrüßte das Vorhaben und empfahl ÖVP-Bundeschef Reinhold Mitterlehner, in der Bildung von der Bremse zu gehen.
Im Vorarlberger Forschungsprojekt zur Gemeinsamen Schule haben sich Expertengruppen unter anderem mit rechtlichen und organisatorischen Fragen sowie pädagogischen Konzepten einer Gesamtschule der Zehn- bis 14-Jährigen auseinandergesetzt. Im November 2013 nahmen rund 19.700 Lehrer sowie Eltern von Kindern aus der vierten, sechsten und achten Schulstufe sowie Schüler der Volksschule, der Neuen Mittelschule (NMS) und der Gymnasiumunterstufe an einer Befragung teil. So wurden 1,8 Millionen Einzeldaten zum Ist-Zustand der Schule und zu Weiterentwicklungs- und Änderungswünschen gesammelt und aufbereitet.
Das Fazit der Bildungsexperten im Abschlussbericht zum Projekt fiel eindeutig aus: “Für das Bundesland Vorarlberg wird mittelfristig landesweit die Einrichtung einer gemeinsamen Schule von der fünften bis zur achten Schulstufe auf Basis von Individualisierung bzw. Personalisierung und innerer Differenzierung empfohlen”, heißt es dort. Projektleiterin Gabriele Böheim-Galehr betonte dabei, dass bei der Erarbeitung der Empfehlungen die Qualitätskriterien der OECD für erfolgreichere Schulsysteme die Basis gebildet hätten und man sich an die erhobenen Fakten gehalten habe.
Die Qualitätskriterien der OECD haben einerseits die schulische Leistung als Maßstab, andererseits aber auch die Chancengerechtigkeit. Aufgrund der Forschungsinitiative seien die Expertengruppen zum Schluss gekommen, dass die gemeinsame Schule zur Erreichung dieser Ziele den besseren organisatorischen Rahmen bilde als das aktuelle Schulsystem, unterstrich Böheim-Galehr.
Johann Engleitner aus dem Expertenteam untermauerte diese Feststellung mit Befragungsergebnissen aus der Studie. So wollten in den Städten 60 Prozent der Eltern ihre Kinder ins Gymnasium bringen, während es in den Talschaften nur 21 Prozent seien. “Das hat den Grund, weil dort das Angebot nicht da ist, der Zugang ist nicht für alle gleich”, so Engleitner. Ebenso sei derzeit der Bildungshintergrund der Eltern ganz entscheidend für die Schullaufbahn der Kinder. “Wir verschenken Talente”, stellte er fest.
Gleichzeitig sei es aber so, dass – im Bereich der Mathematik erhoben – die Hälfte der als nicht-AHS-reif eingestuften Schüler der fünften Schulstufe dieselbe Leistung erbrächten wie die Schüler im Gymnasium. “Das ist nicht erfunden, das ist nicht Dschibuti, das ist Vorarlberg”, so Engleitner. Die Einstufung sei völlig unzeitgemäß, mit einem neuen System “würden wir uns diese Traurigkeiten ersparen”.
Laut Studie sind Volksschulnoten “kein taugliches Mittel, um Schulwegentscheidungen im Alter von zehn Jahren zu treffen”. 78 Prozent der befragten Eltern und Lehrer sahen bei einer gemeinsamen Schulform mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder. 72 Prozent glaubten an einen Vorteil, wenn die Entscheidung über den weiteren Bildungsweg später getroffen wird.
Um die Gesamtschule der Zehn- bis 14-Jährigen einführen zu können, müssten aber noch umfangreiche Vorarbeiten geleistet werden. Der für Pädagogik zuständige Experte Michael Schratz sprach etwa von personalisiertem Lernen, von einer Förder- statt einer Defizitorientierung oder auch von einer Unterstützung der Lehrer (“haben viel zu stark das Einzelkämpfertum”). Die gemeinsame Ausbildung der Lehrer (ab 2016) oder auch eine verstärkte Schulautonomie wurden als weitere Kriterien genannt. Erwin Beck und Evelyn Marte-Stefani zeichneten die erforderlichen organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen nach. “Man muss behutsam vorgehen, sich für die Entwicklung Zeit lassen”, mahnte Beck.
Mennel unterstrich, dass Vorarlberg eine “bessere Schule” anstrebe und der Bund seinen Teil dazu werde beitragen müssen. Vorarlberg mache sich nun auf den Weg, die Vorarbeiten anzugehen. Dazu werde man auch eine entsprechende Struktur und eine Geschäftsstelle aufbauen. Wenn dann die Zeit reif sei, werde man – insbesondere wegen der rechtlichen Rahmenbedingungen – an den Bund herantreten. Zur Einführung der gemeinsamen Schule als neuer Schultyp müssten sowohl das Schulorganisations- als auch das Schulunterrichtsgesetz geändert werden.
Dass in Vorarlberg nicht alle von der Idee der gemeinsamen Schule begeistert sind, machte sogleich die Initiative “Pro Gymnasium” klar. Die Vorarlberger wollten die Gesamtschule nicht, 90 Prozent der Bürger seien mit dem Bildungssystem zufrieden. Auch das sei ein Ergebnis des Forschungsprojekts, stellte “Pro Gymnasium”-Landessprecher Wolfgang Türtscher fest. Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung sprachen sich hingegen für die Umsetzung der Empfehlungen aus.
Grünen-Chef Eva Glawischnig sieht das Vorhaben Vorarlbergs hingegen als “Meilenstein in der österreichischen Bildungspolitik mit enormer bundespolitischer Signalwirkung”. Sie hofft auf eine Vorbildwirkung für die Bundesregierung. Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos begrüßte das Vorhaben und empfahl ÖVP-Bundeschef Reinhold Mitterlehner, in der Bildung von der Bremse zu gehen.
Die Notwendigkeit dafür besteht nach Angaben des Innenministeriums daher, dass täglich rund 250 Asylwerber erwartet werden und an Wochenenden in den Ländern keine Übernahmen erfolgen. Dass das Wetter der Unterbringung in Zeltstädten ein Ende bereiten könnte, glaubt man im Moment nicht. Trotz niedriger Temperaturen und Regenwetter wird davon ausgegangen, dass die Zelte auch am Wochenende weiter bewohnbar bleiben.
Für einige Asylwerber dürfte es jedoch bald wieder eine feste Unterkunft geben. Oberösterreich wandelt nämlich dem Bund angebotene Ersatzplätze für Flüchtlinge in Notquartiere des Landes um. Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) reagiert damit darauf, dass der Bund das Angebot abgelehnt hat. Argument des Innenressorts dafür: Die Länder, darunter auch Oberösterreich, seien ohnehin säumig bei den Unterbringungszahlen.
Da holt Oberösterreich nun aber auf. Innerhalb von zwei Tagen werden 70 Betreuungsplätze geschaffen, demnächst weitere 150. Konkret sollen noch am Freitag 30 Asylwerber im Europacamp am Attersee ein fixes Dach über dem Kopf erhalten. Auch im Gemeindezentrum von Frankenburg werden am Samstag 40 Personen aufgenommen. Folgen werden Quartiere in Grieskirchen und Aurolzmünster.
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bedankte sich daraufhin nicht nur bei der örtlichen Bevölkerung sondern auch bei Jahn und Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) für “dieses deutliche Bekenntnis” zur Grundversorgungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Jedes einzelne Quartier, dass die Länder schafften und in ihrer Verantwortung auch führten, sei eine Hilfe.
Unterstützung erwartet das Innenministerium nun noch aus Salzburg. Dort hat man dem Bund ja auch einige Quartiere angeboten, obwohl das Land selbst noch immer bei der Unterbringung “seiner” Flüchtlinge säumig ist. Eine Unterkunft wurde vom Bund schon als ungeeignet abgelehnt, bei zweien wird noch geprüft. Zusätzlich gibt es seit gestern das Angebot des Gastronomen und NEOS-Abgeordneten Sepp Schellhorn, 40 Plätze in einem Mitarbeiterheim in Badbruck in Bad Gastein zur Verfügung zu stellen. Ob dieses als Bundes- oder Landesunterkunft genutzt wird, war vorerst unklar.
Die zuständige Landesrätin Martina Berthold (Grüne) versicherte, dass auch im Land alle Bemühungen unternommen werden. Knapp 140 neue Plätze seien bereits fixiert, diese könnten in den nächsten Wochen belegt werden. Weitere 200 dem Land gemeldete Plätze würden derzeit geprüft. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) appellierte an alle Gemeinden und Institutionen, das Land bei der Suche nach weiteren Unterkünften aktiv zu unterstützen.
Viel zu langsam geht all das dem Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler (SPÖ), nachdem in der örtlichen Erstaufnahmestelle über 1.800 Flüchtlinge zu versorgen sind und damit etwa 1.500 Menschen zu viel, wie der Ortschef meint. Aus Protest plant nun der Stadtrat von Traiskirchen im Juni eine öffentliche Sitzung vor dem Innenministerium in der Wiener Herrengasse.
Die noch fehlenden Hochschulen übermittelten nun doch noch ihre Resultat. Damit sind die Ergebnisse komplett. Die AG kam auf 27 Prozent der Stimmen und 16 Mandate in der BV, die GRAS auf 20 Prozent und zwölf Mandate, der VSStÖ auf 15 Prozent und acht Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) auf 13 Prozent und sieben Mandate, die JUNOS-Studierenden auf elf Prozent und sechs Mandate sowie die FEST auf vier Prozent und zwei Mandate.
Je ein Mandat schafften der KP-treue Kommunistische StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-Lili), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Spaßfraktion “Die Liste”, und der KP-kritische KSV. Diese vier Fraktionen liegen zwischen 2,3 und 2,5 Prozent der Stimmen. Für eine Mehrheit in der BV sind 28 der insgesamt 55 Mandate nötig.
Die AG als stimmenstärkste Fraktion erreichte dabei etwas mehr als 21.300 Stimmen, für ein Mandat in der BV waren rund 1.800 Stimmen nötig. Die Wahlbeteiligung sank mit 25,9 Prozent auf den bisher zweitniedrigsten Wert – der absolute Tiefpunkt war 2009 mit 25,7 Prozent verzeichnet worden.
Ein Mandatsvergleich mit den letzten ÖH-Wahlen 2013 ist aufgrund des geänderten Wahlsystems und der Kürzung der Mandatszahl in der BV von 100 auf 55 nicht möglich. Prozentuell blieb die AG in etwa gleich stark, die GRAS und JUNOS-Studierenden verzeichneten Gewinne, der VSSTÖ leichte und die FLÖ starke Verluste. Die FEST verlor wahlrechtsbedingt zahlreiche Mandate.
Für die künftige ÖH-Führung bedeutet das, dass die bisherige Koalition aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST weiter eine knappe Mehrheit von derzeit 29 von 55 Sitzen hat. Auf die gleiche Mandatszahl käme eine Koalition aus AG, JUNOS-Studierenden und FLÖ. Die neue ÖH-Führung wird bei der konstituierenden Sitzung der BV am 26. Juni gewählt. Deren Amtsperiode beginnt am 1. Juli.
Insgesamt waren 325.000 Studenten an 72 Universitäten, Privatuniversitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) wahlberechtigt. Erstmals seit 2003 wurde die BV, das österreichweite Studentenparlament, wieder direkt gewählt. Studenten an FH und der Donauuni Krems waren erstmals bei ÖH-Wahlen dabei, jene an Privatunis und den PH wieder nach zwölfjähriger Pause. Außerdem war erstmals die Stimmabgabe per Briefwahl möglich, was allerdings kaum in Anspruch genommen wurde.
In diesem will sich der junge Österreicher nun auch den ersten Titel holen. Gegner im “Nice Lawn Tennis Club” an der Avenue Suzanne Lenglen wird um 14.30 Uhr (live ORF Sport +) der als Nummer vier gesetzte Argentinier Leonardo Mayer sein. Denn im zweiten Halbfinale setzte sich nicht der Youngster sondern der Routinier durch. Mayer schlug den kroatischen Aufsteiger Borna Coric mit 6:4,6:3.
Thiem stand zunächst noch lange unter dem Eindruck seines Sieges gegen den ehemaligen Top-Ten-Mann Isner. “Leute wie ihn schlägt man nicht alle Tage. Das war ein guter Sieg gegen einen sehr guten Spieler”, sagte Thiem nach dem Triumph über den Weltranglisten-17.
Thiem hatte in Nizza zuvor Victor Estrella Burgos (DOM), Nick Kyrgios (AUS) sowie im Viertelfinale seinen alten und neuen Stallkollegen Ernests Gulbis bezwungen. Der Lette ist seit Barcelona wieder bei der Bresnik-Gruppe. Das Halbfinale gegen den 2,08 m großen und 111 Kilo schweren Isner verlief dann bei Sonne und viel Wind lange wie erwartet.
Zunächst hatte der Österreicher gegen die krachenden Aufschläge und Winner des Riesen aus North Carolina keine Chance. Er versuchte deshalb zunächst einfach im Spiel zu bleiben, den Gegner in lange Rallyes zu verwickeln und auf seine Chance zu warten.
Die kam bei 4:4 mit Isners erstem Doppelfehler. Thiem nutzte das Schwanken des Riesen, erarbeitete sich drei Breakbälle, die Isner aber mit fünf Punkten in Folge wettmachte. Thiem ließ nicht locker, glich zum 5:5 aus und holte sich dann mit seinem bis dahin stärksten Game endlich das Break zum 6:5.
Allerdings ließ er auch gleich sein schlechtestes Game folgen und kassierte das Rebreak. Was folgte war bemerkenswert: Denn im Tiebreak war nicht Aufschlagkanonier Isner der Stärkere sondern der Österreicher, der nach 54 Minuten Satz eins in der Tasche hatte.
Es war der Knackpunkt der Partie, denn nach der Pause hatte Thiem die nächsten drei Games nach nur sechs Minuten und ohne Punktverlust gewonnen. Selbst zwei vergebene Breakbälle auf eine 5:1-Führung spielten keine Rolle mehr. Nach insgesamt 88 Minuten riss der siegreiche Österreicher die Arme zum azurblauen Himmel.
“Es war sehr gut, wie ich im Tiebreak gleich voll dabei war. Es war der Schlüssel, denn ich hätte genüg Gründe gehabt, verzweifelt zu sein, weil ich nach dem so hart erarbeiteten Break gleich wieder meinen Aufschlag verloren habe”, zeigte sich Thiem vom eigenen Kampfgeist angetan. “Dann habe ich die Chance gleich gepackt und genutzt.”
Gegen Mayer hat Thiem 2014 zwei Mal gespielt und nur in der Quali von Madrid gewonnen. Wichtig sei aber, im Finale zu stehen. “Da ist man ja nicht alle Tage. Und ich werde alles unternehmen, um es auch zu gewinnen.”
Der Unterschied zu Kitzbühel vor neun Monaten war für Thiem schnell gefunden. “Kitz war der totale, unfassbare Hype. Nicht normal. Ich war in einem totalen Rausch, habe verloren und war danach für zwei Wochen hin”, erinnerte er sich.
Jetzt steht er erstmals außerhalb Österreichs in einem Endspiel. “Und dann kommen gleich die French Open. Ich habe also keine Zeit Trübsal zu blasen, sollte es schief gehen. Deshalb kann ich lockerer rein gehen als in Kitzbühel.”
Außerdem hält sich Thiem fast ein Jahr später für einen besseren Spieler. “Kitzbühel kam doch sehr früh. Jetzt habe ich einige Matches mehr gewonnen, habe mehr Erfahrung. Auch charakterlich habe ich mich als Tennisspieler weiterentwickelt.”
Auch fünf Kilo abgenommen hat er gegenüber dem Vorjahr. Vorrangig durch das Weglassen von Süßigkeiten. Nur ab und zu gönnt sich Thiem nun nur noch seine heiß geliebte Schokolade. Belohnen wird er sich aber auch in Nizza noch nicht. “Frühestens nach Paris”, hat er sich vorgenommen.
Thiem hat nach dem Sieg über die aktuelle Nummer 17 der Welt bereits ein Preisgeld von brutto 42.100 US-Dollar sowie 150 ATP-Punkte sicher. Am Tag vor den French Open spielt er nun um seine erste Siegestrophäe, die ihm einen Scheck in Höhe von 80.000 Euro sowie 250 ATP-Zähler einbringen würde. Thiem kratzt mit dem Finaleinzug an seiner bisherigen ATP-Ranking-Bestmarke (36.) und könnte mit einem Sieg schon knapp an die Top 30 heranrücken.
Die Drohung vom im Landtagswahlkampf steckenden steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer kam schon Donnerstagabend. Am Freitag schwächte er die Position zunächst ab und betonte im ORF, dass man schon zustimmen werde, blieb später dann aber doch bei seiner Veto-Drohung. Komme es nicht zu substanziellen Änderungen, werde seine Empfehlung an die steirischen VP-Abgeordneten im Nationalrat sein, “das nicht mitzutragen”, erklärte der Landeshauptmann-Stellvertreter gegenüber der APA.
Was Schützenhöfer so stört: Es sei nicht zulässig, wenn ein Staatsanwalt einen Richterbeschluss brauche, um bei einem Terrorverdächtigen das Konto zu öffnen, aber ein weisungsgebundener Finanzbeamte das Konto der Krankenschwester, des Tischlers oder des mittleren Unternehmers anschauen dürfe. Er sei gegen “flächendeckende Schnüffelei.”
Damit bewegt sich der steirische Landeschef auf die Linie von FPÖ, NEOS und Team Stronach. Die Oppositionsfraktionen haben aber Zweifel, dass Schützenhöfer durchhält. Von einem “Sturm im Schilcherglas” sprach FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, der einen “Wahlkampf-Schmäh” ortete. Auch NEOS-Chef Matthias Strolz denkt ähnlich: “Es wäre schön, wenn die ÖVP zur Besinnung gekommen wäre, aber ist das eine Woche vor der Landtagswahl glaubwürdig?” Das Team Stronach erkannte im Auftreten der Steirer-ÖVP nur “Theater-Donner”.
Bemüht, die Wogen zu glätten, war VP-Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner. Der Vizekanzler sprach von berechtigten sachlichen Einwänden seiner steirischen Parteifreunde, die man noch klären müsse. Klubobmann Reinhold Lopatka findet sogar, dass Schützenhöfer recht habe, wenn er meine, dass in Bezug auf die Möglichkeiten zur Kontenöffnung noch etwas geschehen müsse. Da Lopatka nicht nur in der Bundespartei mitmischt, sondern auch Vize der steirischen Landespartei ist, will er sich nun als Brückenbauer versuchen.
Eine gemeinsame Linie sollte die ÖVP tatsächlich finden. Denn die Grünen, deren Stimmen man für die Verfassungsmehrheit braucht, haben schon jetzt genug. Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig forderte von Finanzminister Hans Jörg Schelling und ÖVP-Obmann Mitterlehner eine “Garantieerklärung” darüber, dass die ÖVP geschlossen dahinter stehe, “Steuerbetrug im großen Stil” bekämpfen zu wollen. Bis dahin wird man nicht mit der Koalition verhandeln.
Allzu viel Spielraum für Änderungen dürfte es auch inner-koalitionär nicht geben. SP-Klubchef Andreas Schieder schloss nämlich gegenüber der APA Nachverhandlungen aus. Es werde kein Aufschnüren des Pakets geben.
Das übrige involvierte Trio mit Hertha BSC, dem SC Freiburg und dem VfB Stuttgart setzt hingegen auf gewohnte Abläufe sowie kleine psychologische Tricks und Sticheleien. Freiburgs Coach Christian Streich ging verbal auf die Vereinsvertreter der Rivalen los, die Bayern München nach dem 1:2 im Breisgau am vorigen Samstag Wettbewerbsverzerrung unterstellt hatten. “In solchen Extremsituationen kommen die Charaktere heraus. Viele können mit dem Druck nicht umgehen”, meinte der Trainer des Tabellen-14. vor dem Spiel beim punktgleichen Verfolger Hannover 96.
Wilfried Finke baut auf ein ähnliches Psycho-Manöver. Allerdings reiht sich der Präsident des Schlusslichts SC Paderborn, das im zweiten direkten Treffen zweier Abstiegsaspiranten mit einem Sieg gegen Stuttgart bestenfalls den Relegationsplatz 16 erreichen kann, in die Heerschar der Bayern-Kritiker ein. Man habe dem Titelverteidiger die “Völlig-egal-Haltung” in Freiburg nach dem Treffer zum 1:2 anmerken können, meinte Finke.
Sowohl der VfB Stuttgart mit den ÖFB-Teamspielern Martin Harnik und Florian Klein, der sich mit einem Erfolg in Paderborn unabhängig von den anderen Ergebnisse retten kann, als auch die Ostwestfalen tragen vor dem Finale ihr Selbstbewusstsein zur Schau. “Wir sind emotional gut gerüstet für alle Fälle. Wir haben in dieser Saison schon alles erlebt”, sagte Stuttgart-Sportvorstand Robin Dutt.
Um die Profis auf dem Rasen nicht abzulenken, sollen in den Stadien in Hannover, Paderborn und Hamburg keine Zwischenergebnisse von den anderen Schauplätzen eingeblendet oder durchgesagt werden. Die Trainer lassen sich freilich auf dem Laufenden halten.
Im Gegensatz zur Konkurrenz änderte der bisher noch nie abgestiegene HSV vor dem Heimspiel gegen Schalke die Abläufe und suchte in einem Kurztrainingslager den Geist von Malente. In der abgeschiedenen Sportschule bereiteten sich einst die DFB-Auswahlteams auf die erfolgreichen Weltmeisterschaften 1974 und 1990 vor. Trainer Bruno Labbadia führte zahlreiche Einzelgespräche, um den Profis die Angst vor dem Scheitern zu nehmen und Selbstvertrauen einzuimpfen. “Das ist Kopfarbeit. Ich muss Impulse geben, damit die Spieler ihre Fähigkeiten stärken.”
Einen ähnlichen Weg schlug Hannover ein. Im Kloster von Marienfeld nutzte Trainer Michael Frontzeck die Ruhe und Abgeschiedenheit, um das schlechteste Rückrundenteam optimal auf das ultimative Spiel gegen Freiburg vorzubereiten.
Am 31.12.2014 sind offiziell 46.045 ausländische Staatsbürger in Südtirol ansässig, knapp 1,3% mehr als im Vorjahr. Ende 1994 waren es etwa 7.250 Menschen. Damit hat sich der Bestand der ausländischen Wohnbevölkerung in den letzten zwei Jahrzehnten mehr als versechsfacht.
Diese Zahlen veröffentlichte das Landesinstitut für Statistik am Freitag.
„Zur ausländischen Wohnbevölkerung zählen alle meldeamtlich erfassten Personen, die nicht im Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft sind. Diese können einem oder eventuell mehreren anderen Staaten angehören. Auch Staatenlose sind Staatsfremde und damit den Ausländern rechtlich gleichgestellt.
Diejenigen hingegen, die im Laufe der Zeit eingebürgert worden sind – das sind an die 8.000 Personen im vergangenen Zehnjahreszeitraum -, gelten in jeder Hinsicht als Inländer. In der Ausländerstatistik werden sie nicht mehr berücksichtigt, genauso wenig wie Personen aus Nicht-EU-Staaten, die sich ohne gültigen Rechtstitel auf italienischem Staatsgebiet aufhalten.“, heißt es vom Statistikinstitut.
Die steigende Ausländerpopulation ist vor allem durch das natürliche Wachstum bedingt. Frauen mit ausländischer Staatsbürgerschaft bekommen durchschnittlich mehr Kindern als die einheimische Bevölkerung.
Während die Geburtenrate bei Ausländern bei 2,5 Kindern je Frau liegt, liegt sie bei Einheimischen bei 1,6 Kindern je Frau.
Die Studie des Statistikamtes ist hier einsehbar.
150.000 Kubikmeter Material hatten sich Anfang der Woche in Bewegung gesetzt, jetzt dürften es bereits deutlich mehr sein. Laut Klösch ist mit massiven Abbrüchen und Steinschlag zu rechnen. Es sind weitere Bewegungen am Bergkamm festgestellt worden, der Kamm wird sich mit ziemlicher Sicherheit ablösen. In welche Richtung das Material wegbrechen wird, ist derzeit aber noch nicht absehbar.
Wegen des Steinschlags ist die Straßensperre unbedingt notwendig, laut Bezirkshauptmannschaft besteht beim Befahren akute Lebensgefahr. Da immer wieder Autofahrer die Scherengitter einfach umfahren, musste die Polizei ausrücken, um die Sperre durchzusetzen. Der Verkehr wird großräumig über die Görtschitztaler Straße und die Packer Bundesstraße umgeleitet. Einheimische können die Ausweichroute über Waisenberg und St. Margarethen ob Töllerberg benutzen. Die zwei Wohnhäuser, die evakuiert wurden, dürfen ebenfalls nicht wieder bezogen werden. Ein Ehepaar ist bei Verwandten untergekommen, das zweite Haus wurde nur am Wochenende benutzt.
Maßnahmen müssen auch im Steinbruch unterhalb der Rutschungen getroffen werden, das Arbeitsinspektoat sei eingebunden, sagte Klösch. Nun gehe es auch um eine technisch-juristische Bewertung. Für den Unternehmer ist das Ganze eine massive Betriebseinschränkung, innerhalb des Betriebes wurde ein Teil bereits gesperrt, dort herrscht ein Betretungsverbot. Vorerst soll noch keine Totalsperre verhängt werden, das könnte aber noch kommen.
Die Ursache für die Rutschungen steht vorerst noch nicht fest. Anrainer vermuten laut Medienberichten, dass die Sprengungen im Steinbruch daran schuld sein könnten. Das wird seitens des Unternehmens strikt zurückgewiesen.
Schon fast eine Woche ist das 34. GTI-Treffen am Wörthersee passé. Mit dem Vortreffen zusammen nahmen 150.000 Besucher teil. Während die Abräumarbeiten noch immer laufen, scheint ein Golfbesitzer sein Auto nicht zu vermissen. Denn es steht immer noch auf dem Gelände am Wörthersee.
Offenbar hat ein Besitzer seinen aufgemotzten Golf III vergessen. Die Veranstalter suchen bereits fieberhaft nach dem Autoinhaber.
Warum der Besitzer sein Fahrzeug auf dem GTI-Mekka stehen ließ, ist unklar.
Ein Abgeordneter prangerte es als “skandalös” an, dass zum Beispiel Chlor über Mülltonnen mit noch nutzbaren Lebensmitteln des Großhandels verteilt werde. Das nun beschlossene Maßnahmenbündel sieht vor, dass die Händler jegliche Verschwendung vermeiden müssen. Unverkaufte Ware soll gespendet, als Tiernahrung genutzt oder als Kompost für die Landwirtschaft verwendet werden. Supermärkte mit einer Fläche von über 400 Quadratmetern werden verpflichtet, ein Abkommen mit einer karitativen Organisation für Lebensmittelspenden zu schließen. In der Schule soll zudem Unterricht gegen die Verschwendung von Lebensmitteln in den Lehrplan aufgenommen werden.
Der Handel kritisierte, dass die Maßnahmen ihr Ziel verfehlten, denn der Großhandel sei lediglich für fünf Prozent der verschwendeten Lebensmittel verantwortlich. Zudem sei der Großhandel bereits jetzt schon der größte Spender und arbeite eng mit Hilfsorganisationen zusammen.
Jeder Franzose wirft jährlich im Durchschnitt 20 bis 30 Kilogramm Lebensmittel weg, was einem Wert von zwölf bis 20 Milliarden Euro pro Jahr entspricht. Die nun von der Nationalversammlung beschlossenen Maßnahmen sind Teil eines Gesetzentwurfs zum Energiewandel von Umweltministerin Segolene Royal. Die sozialistische Regierung in Paris hat sich 2012 zum Ziel gesetzt, die Lebensmittelverschwendung bis 2025 zu halbieren.
In Österreich sind keine gesetzlichen Maßnahmen für den Lebensmittelhandel zur Eindämmung der Nahrungsmittelverschwendung geplant. “Wir setzen auf Bewusstseinsbildung”, hielt das Büro von Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) am Freitag zu einem diesbezüglichen Parlamentsbeschluss in Frankreich fest. Außerdem geht demnach der Anteil der Lebensmittelabfälle im Handel hierzulande zurück.
Rund 11.000 Tonnen Lebensmittel wurden im Jahr 2013 von Handel und Produktionsbetrieben an karitative Einrichtungen gespendet – davon knapp 7.000 Tonnen vom Handel, hieß es auf APA-Anfrage. Die Zahl steige stetig an.
Gespräche mit der Arbeitnehmervertretung hätten bereits begonnen, ein Sozialplan werde ausgearbeitet, hieß es in der Mitteilung der Mayr-Melnhof-Karton-AG.
Die noch fehlenden Hochschulen übermittelten nun doch noch ihre Resultat. Damit sind die Ergebnisse komplett. Die AG kam auf 27 Prozent der Stimmen und 16 Mandate in der BV, die GRAS auf 20 Prozent und zwölf Mandate, der VSStÖ auf 15 Prozent und acht Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) auf 13 Prozent und sieben Mandate, die JUNOS-Studierenden auf elf Prozent und sechs Mandate sowie die FEST auf vier Prozent und zwei Mandate.
Je ein Mandat schafften der KP-treue Kommunistische StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-Lili), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Spaßfraktion “Die Liste”, und der KP-kritische KSV. Diese vier Fraktionen liegen zwischen 2,3 und 2,5 Prozent der Stimmen. Für eine Mehrheit in der BV sind 28 der insgesamt 55 Mandate nötig.
Die AG als stimmenstärkste Fraktion erreichte dabei etwas mehr als 21.300 Stimmen, für ein Mandat in der BV waren rund 1.800 Stimmen nötig. Die Wahlbeteiligung sank mit 25,9 Prozent auf den bisher zweitniedrigsten Wert – der absolute Tiefpunkt war 2009 mit 25,7 Prozent verzeichnet worden.
Ein Mandatsvergleich mit den letzten ÖH-Wahlen 2013 ist aufgrund des geänderten Wahlsystems und der Kürzung der Mandatszahl in der BV von 100 auf 55 nicht möglich. Prozentuell blieb die AG in etwa gleich stark, die GRAS und JUNOS-Studierenden verzeichneten Gewinne, der VSSTÖ leichte und die FLÖ starke Verluste. Die FEST verlor wahlrechtsbedingt zahlreiche Mandate.
Für die künftige ÖH-Führung bedeutet das, dass die bisherige Koalition aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST weiter eine knappe Mehrheit von derzeit 29 von 55 Sitzen hat. Auf die gleiche Mandatszahl käme eine Koalition aus AG, JUNOS-Studierenden und FLÖ. Die neue ÖH-Führung wird bei der konstituierenden Sitzung der BV am 26. Juni gewählt. Deren Amtsperiode beginnt am 1. Juli.
Insgesamt waren 325.000 Studenten an 72 Universitäten, Privatuniversitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) wahlberechtigt. Erstmals seit 2003 wurde die BV, das österreichweite Studentenparlament, wieder direkt gewählt. Studenten an FH und der Donauuni Krems waren erstmals bei ÖH-Wahlen dabei, jene an Privatunis und den PH wieder nach zwölfjähriger Pause. Außerdem war erstmals die Stimmabgabe per Briefwahl möglich, was allerdings kaum in Anspruch genommen wurde.
Jener Bericht, der nach Ablauf der Verschwiegenheitspflicht nächste Woche präsentiert werden soll, werde “noch einiges zutage bringen”, kündigte der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl an. Wie erwartet haben die drei Oppositionsparteien zusätzlich zum Mehrheitsbericht, der am Donnerstag im Rechnungshof-Ausschuss vorgelegt wird, auch einen Minderheitsbericht mit ihrer Darstellung der Aussagen im sogenannten “kleinen U-Ausschuss” verfasst.
Nach der vom Minister am Mittwoch vorgelegten Novelle, die nun in Begutachtung gegangen ist, sei die Bundestheater-Holding “noch sinnloser als vorher”, so NEOS-Kultursprecherin Beate Meinl-Reisinger. FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz bezeichnete die Änderungen gar als “Lose-Lose-Situation”. Einerseits sei die Holding durch den starken Einfluss des Kulturministers nicht wirklich handlungsfähig, andererseits werde die parlamentarische Kontrollfunktion durch die Auslagerung der Verantwortung an die Holding weiterhin nicht gewährleistet. “Wir werden dieser Novelle nicht zustimmen”, so Meinl-Reisinger, die diesbezüglich auch an die ÖVP appellierte. Sie habe im U-Ausschuss den Eindruck gehabt, dass auch die ÖVP den Vorgänge in der Causa Bundestheater kritisch gegenüberstehe. “So, wie die Novelle jetzt am Tisch liegt, bin ich strikt für eine Abschaffung der Holding”, hält Meinl-Reisinger fest.
“Was muss noch passieren, dass es zu einer grundlegenden Strukturreform kommt?”, fragte Zinggl. Ostermayer hatte die Novelle am Mittwoch als “größte Strukturreform seit Ausgliederung” bezeichnet. Die Basisabgeltung wird ab 2016 um 14 Mio. auf 162,9 Mio. Euro erhöht, weiters werden dreijährige “Leistungs- und Zielvereinbarungen” geschaffen. Hauptkritikpunkt der Opposition: Die Berufung der kaufmännischen Geschäftsführer der Bühnengesellschaften erfolgt künftig vom Kulturministerium. Auch die Aufteilung der finanziellen Mittel hat sich der Kulturminister vorbehalten.
“Man hat Kohle dort nachgelegt, wo es Defizite gibt”, so Zinggl am Freitag. Mit den Bundestheatern werde umgegangen, “als wäre es eine Naturkatastrophe. Großer Schaden ist entstanden und man sagt, die Versicherung wird schon zahlen. Und das sind die Steuerzahler.” Er gebe jedoch zu bedenken, dass “jeder Euro, der vergeudet wird, wo anders fehlt”. Laut seiner Hochrechnung werde in 30 Jahren bei weiterer Deckelung des Kulturbudgets kein Geld mehr für andere Institutionen als die Bundestheater und -museen vorhanden sein. “Es ist falsch, dass hier noch Geld nachgeschoben wird. Reproduzierende und repräsentative Saurier werden durchgefüttert, während die anderen schauen müssen, wo sie was zu fressen kriegen.” Die Erhöhungen orientieren sich laut Meinl-Reisinger “an den von den Bundestheatern geschaffenen Strukturen und nicht an deren Leistungen”.
Meinl-Reisinger kritisierte auch die bisherigen Ausgaben zur Evaluierung der Bundestheater: Effizienzanalyse, das Gutachten von Peter F. Raddatz sowie die ICG-Studie hätten insgesamt mehr als 700.000 Euro verschlungen. Auch die Verschlankung des Aufsichtsrats (“der ohnehin nichts kostet”) sowie dessen personelle Zusammensetzung, die nicht mehr zwingend aus Finanz-, Rechts- und Theater-Experten bestehen müsse, ist der Opposition ein Dorn im Auge. Fazit: “Die Strukturreform ist eine Farce”, so Meinl-Reisinger. “Der Minister hat mehr Macht und hat weiter die Holding, die als Prellbock herhalten wird.” Das Geld werde von der SPÖ verteilt, die Verantwortung auf die Holding abgewälzt.
Aliyev, der am Morgen des 24. Februar tot in seiner Zelle aufgefunden wurde, habe die medizinisch indizierten Mittel “über einen längeren Zeitraum” und auch am Tag vor seinem Ableben eingenommen, erklärte die Chefärztin der Vollzugsdirektion, Margit Winterleitner, im Gespräch mit der APA. “Er war ein kranker Mann”, betonte Winterleitner.
Demnach bekam Aliyev am 23. Februar wie üblich in der vorgesehenen Dosis das den Wirkstoff Paracetamol enthaltende Schmerzmittel Mexalen und am Abend zusätzlich die Schlafmittel Zolpidem und Bromazepan, weil er laut Winterleitner an Schlafstörungen litt. Bromazepan, das zur Gruppe der Benzodiazepine gehört, wird von der Medizin auch gegen akute Angstzustände und als Beruhigungsmittel eingesetzt. Daneben hatte der 52-Jährige im Tagesverlauf Mittel gegen seine Diabetes sowie gegen Bluthochdruck und Vitamin-Tabletten erhalten.
Winterleitner schloss aus, dass Aliyev die ihm verschriebenen Arzneimittel – etwa in selbstmörderischer Absicht – gehortet haben oder Zugang zu weiteren Substanzen gehabt haben könnte. Die Medikamentenvergabe im Strafvollzug unterliege einer “doppelten Kontrolle” und sei bei Aliyev selbstverständlich eingehalten worden.
Aliyev war am 24. Februar in seiner Zelle erhängt aufgefunden worden. Der Stockchef auf der Krankenabteilung in der JA Josefstadt, wo Aliyev untergebracht war, gab dabei an, noch am Vorabend um 22.00 Uhr – und damit rund neun Stunden vor dem Fund der Leiche – mit Aliyev gesprochen zu haben: “Er war in einem ganz normalen Zustand. So wie immer. Es war nichts Außergewöhnliches.”
Auch ein anderer Mithäftling betonte, keine suizidalen Tendenzen wahrgenommen zu haben. Aliyev habe sich nur wenige Stunden vor seinem Ableben bei ihm noch vier “Cola Light”-Dosen besorgt. “Wenn er Selbstmord geplant gehabt hätte, hätte er sich das nicht ausgeborgt”, stellte der Häftling fest, der seinen Angaben zufolge einen “relativ engen Kontakt” mit Aliyev hatte. Er habe mit diesem am Vormittag und auch am Nachmittag vor dessen Tod Kaffee getrunken. Dabei habe es “überhaupt keine Anzeichen” für einen Selbstmord gegeben: “Er hat gesagt, dass er morgen seine Frau sieht. Er war überhaupt nicht depressiv. Wir haben sogar noch gelacht.”
Strolz sagte am Rande der NEOS-Klubklausur in Graz, er kenne keinen Unternehmer, der aufgrund der Steuerreform der Regierung auch nur einen Arbeitsplatz schaffen werde. Das NEOS-Wirtschaftsprogramm soll in neuneinhalb Kapiteln mit 70 Maßnahmen für das Unternehmertum das “bestmögliche Rahmenprogramm schaffen”. Andere Parteien hätten nicht einmal ein Parteiprogramm, das so detailliert und umfangreich sei.
Zu den zentralen Forderungen zählen eine Gewerbereform sowie ein Überdenken der derzeitigen Form der Sozialpartnerschaft. Pflichtmitgliedschaften in den einzelnen Organisationen seien nicht mehr notwendig. Die Interessenvertretungen sollten ein den Arbeitsverhältnissen des 21. Jahrhunderts entsprechendes Service bieten. Weiters müsse die Gewerbeordnung modernisiert und eine zentrale Anlaufstelle für Anträge und Fragen der Gewerbetreibenden geschaffen werden, die sogenannten One-Stop-Shops.
Durch die Etablierung der Möglichkeit einer “Klein-AG” könnten mehr Start-ups als bisher ermutigt werden. Ein wesentlicher Punkt sei die Aufhebung der Trennung der Arbeiter- und Angestelltengesetze. Es gehe hier um eine Gleichstellung bei Kündigungsfristen oder Entgeltfortzahlungsansprüchen. Bei der Zusammenfassung der Sozialversicherungsträger würden die Leistungen harmonisiert. Unter Bürokratie falle u.a. eine Entrümpelung der Gewerbeordnung. Das “halbe Kapitel” ist übrigens eine dem Programm als eine Art Präambel vorangestellte Forderung nach einer “Mentalitätsreform”.
Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn erklärte, wenn man das Programm in den nächsten Jahren nicht umsetzen könne, sei man gescheitert. “Wir haben zuerst die Unternehmerinnen und Unternehmer gefragt, was ihre Anliegen sind und daraus das Programm entwickelt und nicht umgekehrt”, so Schellhorn.
Strolz sagte am Rande der NEOS-Klubklausur in Graz, er kenne keinen Unternehmer, der aufgrund der Steuerreform der Regierung auch nur einen Arbeitsplatz schaffen werde. Das NEOS-Wirtschaftsprogramm soll in neuneinhalb Kapiteln mit 70 Maßnahmen für das Unternehmertum das “bestmögliche Rahmenprogramm schaffen”. Andere Parteien hätten nicht einmal ein Parteiprogramm, das so detailliert und umfangreich sei.
Zu den zentralen Forderungen zählen eine Gewerbereform sowie ein Überdenken der derzeitigen Form der Sozialpartnerschaft. Pflichtmitgliedschaften in den einzelnen Organisationen seien nicht mehr notwendig. Die Interessenvertretungen sollten ein den Arbeitsverhältnissen des 21. Jahrhunderts entsprechendes Service bieten. Weiters müsse die Gewerbeordnung modernisiert und eine zentrale Anlaufstelle für Anträge und Fragen der Gewerbetreibenden geschaffen werden, die sogenannten One-Stop-Shops.
Durch die Etablierung der Möglichkeit einer “Klein-AG” könnten mehr Start-ups als bisher ermutigt werden. Ein wesentlicher Punkt sei die Aufhebung der Trennung der Arbeiter- und Angestelltengesetze. Es gehe hier um eine Gleichstellung bei Kündigungsfristen oder Entgeltfortzahlungsansprüchen. Bei der Zusammenfassung der Sozialversicherungsträger würden die Leistungen harmonisiert. Unter Bürokratie falle u.a. eine Entrümpelung der Gewerbeordnung. Das “halbe Kapitel” ist übrigens eine dem Programm als eine Art Präambel vorangestellte Forderung nach einer “Mentalitätsreform”.
Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn erklärte, wenn man das Programm in den nächsten Jahren nicht umsetzen könne, sei man gescheitert. “Wir haben zuerst die Unternehmerinnen und Unternehmer gefragt, was ihre Anliegen sind und daraus das Programm entwickelt und nicht umgekehrt”, so Schellhorn.
Die Plantage bestand aus 75 Pflanzen, die 75 bis 120 Zentimeter hoch waren. Neben den Pflanzen wurde auch das Equipment für die Aufzucht, rauchfertiges Cannabiskraut und Cannabisharz sichergestellt. Noch unklar ist, wie viel das beschlagnahmte Cannabis wert ist. Der Wert kann erst festgestellt werden, wenn die Pflanzen getrocknet sind. Dies wird die Polizei nun tun, wie die Exekutive auf APA-Anfrage berichtete.
“Der Südtiroler Gemeindenverband hat in Erfahrung gebracht, dass der Landeshauptmann angeordnet hat, an den Landesgebäuden die Beflaggung nicht vorzunehmen.” steht in dem Rundschreiben, das an alle Gemeinden ergangen ist. Darin wird explizit darauf hingewiesen, dass laut staatlicher Regelung für die Nichtbefolgung der Anordnung zur Flaggenaushängung keine Sanktionen vorgesehen sind.
Geschäftsführer Dr. Benedikt Galler bringt in dem Rundschreiben auch klar zum Ausdruck, was er von der Anordnung der italienischen Regierung hält: “Auch wir sind der Meinung, dass eine Beflaggung anlässlich des 100. Jahrestages des Eintritts Italiens in den Ersten Weltkrieg bei uns in Südtirol nicht angebracht ist.”
Die Notwendigkeit dafür besteht nach Angaben des Innenministeriums daher, dass täglich rund 250 Asylwerber erwartet werden und an Wochenenden in den Ländern keine Übernahmen erfolgen. Dass das Wetter der Unterbringung in Zeltstädten ein Ende bereiten könnte, glaubt man im Moment nicht. Trotz niedriger Temperaturen und Regenwetter wird davon ausgegangen, dass die Zelte auch am Wochenende weiter bewohnbar bleiben.
Für einige Asylwerber dürfte es jedoch bald wieder eine feste Unterkunft geben. Oberösterreich wandelt nämlich dem Bund angebotene Ersatzplätze für Flüchtlinge in Notquartiere des Landes um. Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) reagiert damit darauf, dass der Bund das Angebot abgelehnt hat. Argument des Innenressorts dafür: Die Länder, darunter auch Oberösterreich, seien ohnehin säumig bei den Unterbringungszahlen.
Da holt Oberösterreich nun aber auf. Innerhalb von zwei Tagen werden 70 Betreuungsplätze geschaffen, demnächst weitere 150. Konkret sollen noch am Freitag 30 Asylwerber im Europacamp am Attersee ein fixes Dach über dem Kopf erhalten. Auch im Gemeindezentrum von Frankenburg werden am Samstag 40 Personen aufgenommen. Folgen werden Quartiere in Grieskirchen und Aurolzmünster.
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bedankte sich daraufhin nicht nur bei der örtlichen Bevölkerung sondern auch bei Jahn und Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) für “dieses deutliche Bekenntnis” zur Grundversorgungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Jedes einzelne Quartier, dass die Länder schafften und in ihrer Verantwortung auch führten, sei eine Hilfe.
Unterstützung erwartet das Innenministerium nun noch aus Salzburg. Dort hat man dem Bund ja auch einige Quartiere angeboten, obwohl das Land selbst noch immer bei der Unterbringung “seiner” Flüchtlinge säumig ist. Eine Unterkunft wurde vom Bund schon als ungeeignet abgelehnt, bei zweien wird noch geprüft. Zusätzlich gibt es seit gestern das Angebot des Gastronomen und NEOS-Abgeordneten Sepp Schellhorn, 40 Plätze in einem Mitarbeiterheim in Badbruck in Bad Gastein zur Verfügung zu stellen. Ob dieses als Bundes- oder Landesunterkunft genutzt wird, war vorerst unklar.
Die zuständige Landesrätin Martina Berthold (Grüne) versicherte, dass auch im Land alle Bemühungen unternommen werden. Knapp 140 neue Plätze seien bereits fixiert, diese könnten in den nächsten Wochen belegt werden. Weitere 200 dem Land gemeldete Plätze würden derzeit geprüft. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) appellierte an alle Gemeinden und Institutionen, das Land bei der Suche nach weiteren Unterkünften aktiv zu unterstützen.
Viel zu langsam geht all das dem Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler (SPÖ), nachdem in der örtlichen Erstaufnahmestelle über 1.800 Flüchtlinge zu versorgen sind und damit etwa 1.500 Menschen zu viel, wie der Ortschef meint. Aus Protest plant nun der Stadtrat von Traiskirchen im Juni eine öffentliche Sitzung vor dem Innenministerium in der Wiener Herrengasse.
Als ob die Verordnung des italienischen Ministerrates, zur „Feier“ des Kriegseintrittes Italiens an allen Südtiroler Amtsgebäuden die Trikolore zu hissen, nicht bereits Provokation genug gewesen wäre, setzen die italienischen Streitkräfte „dieser nationalistischen Posse nun noch das Sahnehäubchen auf und organisieren einen Staffellauf durch die besetzen Gebiete, bei welchem Alpinisoldaten die italienische Fahne von Bozen aus zu einer großen Weltkriegsfeier nach Triest tragen“, so Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit.
„Die Alpini stellen mit dieser geschmacklosen Provokation unter Beweis, dass es Italien nicht um ein neutrales Gedenken an die Opfer des ersten Weltkrieges geht, sondern um die Glorifizierung der Teilung Tirols und der Einverleibung Triests“, so Knoll.
„Weder Süd-Tirol noch Triest haben zum Zeitpunkt der italienischen Kriegserklärung, am 23. Mai 1915, zu Italien gehört. Die Alpini betreiben mit diesem Trikolore-Staffellauf gezielte Geschichtsfälschung, indem sie der italienischen Öffentlichkeit vorgaukeln, dass es sich um italienische Gebiete handeln würde“, so der Abgeordnete weiter.
Die STF bezeichnet es daher als wichtiges Signal, dass sich die Landesregierung — nach massivem Druck aus der Bevölkerung — dazu durchringen konnte, das Fahnendiktat zu boykottieren.
„Das Regierungskommissariat wird aufgefordert, diese Entscheidung Südtirols zu akzeptieren, denn Süd-Tirol ist nicht Italien!“.
Von dem Verdächtigen war am Tatort ein ziemlich guter Fingerabdruck gefunden worden. Da der Moldauer bereits der Exekutive bekannt war, wurde ein Haftbefehl ausgestellt. Die Beamten fanden in dem Wagen Einbruchswerkzeug, unter anderem eine Brechstange, einen Winkelschleifer und Einweghandschuhe. Auch die beiden anderen Insassen des Pkw, Landsleute des 18-Jährigen, wurden festgenommen. Sie zählen ebenfalls zu den Verdächtigen des Einbruchs im Palais Epstein. Alle drei werden auch in Zusammenhang mit anderen Fällen überprüft.
Laut Keiblinger gehen die Ermittler derzeit davon aus, dass der Verdächtige nicht gewusst haben dürfte, dass es sich bei dem Palais um ein Nebengebäude des Parlaments handelt. Der Einbruch in das Gebäude an der Ringstraße war in der Nacht auf vergangenen Sonntag verübt worden. Die Täter durchwühlten mehrere Büros, teilweise auch von Parteien. Sie nahmen aber nichts mit. Im Palais Epstein sind neben der Demokratiewerkstatt des Parlaments Büros von parlamentarischen Klubs und der Parlamentsdirektion sowie Ateliers für die Parlamentssanierung untergebracht.
Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) zeigte sich “erleichtert”, dass der Einbruch ins Palais Epstein “weitgehend aufgeklärt ist”. In einer Aussendung dankte sie der Wiener Polizei für die Kooperation und die “erfolgreichen Ermittlungen”. “Dank der professionellen Vorgangsweise konnte die Angelegenheit innerhalb weniger Tage gelöst werden”, wurde Bures zitiert.
„In einem offenen Brief, der am 25. 4. veröffentlicht wurde, schildert der Traiskirchner Bürgermeister die Realität. Er spricht davon, dass es massive Konflikte im öffentlichen Raum, auf Spielplätzen, in Parks und rund um das Bahnhofsgelände in der niederösterreichischen Gemeinde gibt.“ Mag. Abwerzger will derartige Zustände in Innsbruck nicht:
„Wir haben bereits ein massives Problem mit kriminellen Nordafrikanern, wir haben eine Bettlerinvasion und wir haben bereits jetzt, wenn die Heime in Amras und in der Bruneckerstraße bezogen sind, mehr als 600 Asylwerber allein in Innsbruck.“ Er konkretisiert:
„Das Märchen von der Flüchtlingsfamilie ist ebenso nicht mehr länger haltbar. 379 Männer und nur 47 Frauen sind es. Kinder sind ebenso selten.“ Der FPÖ-Chef hält fest, die „Fakten sind brisant. Es gibt derzeit nur 76 Syrienflüchtlinge in Innsbruck, echte Kriegsflüchtlinge sind eine Seltenheit, dafür tummeln sich Wirtschaftsflüchtlinge aus Russland, dem Kosovo, Indien, der Ukraine, der Türkei uns anderen Staaten, die keine Kriegsgebiete sind in der Landeshauptstadt.“
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Mag. Abwerzger führt aus: „Fakt ist, dass es genügend Plätze geben würde, würden die gesamten kriminellen Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge sofort abgeschoben werden. Für echte Kriegsflüchtlinge wäre dann Platz.“ Er verweist auch auf die Tatsache, dass der Großteil der in Tirol beherbergten Asylwerber keine Kriegsflüchtlinge nach der Genfer Konvention sind. Für den freiheitlichen Politiker ist es traurig, dass „die Männer ihre Familien im Stich lassen und einfach nach Europa abhauen.“ Mag. Abwerzger verweist abschließend auf die Asylpraxis anderer EU-Staaten: „Deutschland anerkennt seit einem Jahr‚ Flüchtlinge aus Serbien, Kosovo, und zahlreichen anderen Staaten nicht mehr an. Dies muss endlich auch die österreichische Bundesregierung machen und tun.“
Leiche im Keller? Affäre Paul Rösch? Was zwei Tage vor den Bürgermeister-Stichwahlen in Meran medial aufgetischt wird, lässt den Betroffenen selbst staunen: „Dass man um so etwas eine solche Story strickt, lässt mich sprachlos“, so Rösch, der erklärt, wie es vor mittlerweile 15 Jahren zum Mietvertrag für die Lagerräume in Lana gekommen ist. Sein Fazit: „Der Mietvertrag war eine aus der damaligen Notlage heraus geborene Ideallösung.“
1996 war Rösch damit beauftragt worden, Schloss Trauttmansdorff in das Landesmuseum für Tourismus zu verwandeln. „Wer damals dabei war, weiß, wie chaotisch die Situation war“, so Rösch: ohne Büroräumlichkeiten, unter wechselnden Anstellungsverhältnissen, stets mit Notlösungen arbeitend.„Irgendwann Ende 1999 waren wir dann so weit, dass das Konzept der Ausstellung stand“, so der Meraner Bürgermeisterkandidat. Damals sei die Notwendigkeit aufgekommen, die Ausstellung eins zu eins nachzubauen, um die Positionierung von Objekten, Lichtern etc. austesten zu können. „Wir sind dann auf die Suche nach großen Lagerräumen gegangen und haben uns dafür zunächst in Meran umgesehen“, so Rösch. Dort habe man verschiedene Objekte unter die Lupe genommen, keines habe aber entsprochen: „Entweder sie waren zu klein, zu teuer oder logistisch ungünstig gelegen“, so der Bürgermeisterkandidat.
In dieser Notlage seien Rösch die Lagerräume seines Schwiegervaters in Lana in den Sinn gekommen. „Ich wusste wirklich nicht mehr, wohin sonst“, so Rösch, der auch den Standort Lana verteidigt: „Es mag zwar kurios klingen, dass wir uns in Lana eingemietet haben, aber erstens waren die Räumlichkeiten ideal und zweitens ist der Zeitaufwand geringer, um vom Touriseum nach Lana zu kommen als in die Stadt“, so Rösch. Zwei weitere Vorteile wies das Lager in Lana auf: „Es war sofort verfügbar und zudem mit einem Quadratmeter-Mietpreis von – umgelegt auf heute – rund 5,3 Euro pro m2 vergleichsweise günstig“, so Rösch.
Was ursprünglich als Provisorium gedacht war, wurde aus verschiedenen Gründen zu einer langjährigen Lösung: „Man hat uns immer eigene Lagerräume versprochen, uns mit diesen aber Jahr um Jahr hingehalten“, erklärt Rösch. Eine Übersiedlung in ein anderes angemietetes Depot sei deshalb weder planbar noch für das Museum wünschenswert gewesen: „Allein der Transport in eine andere Zwischenstation hätte zu viel gekostet“, so Rösch.
Irgendwann sei dann die Lösung eines Zentraldepots der Landesmuseen angedacht worden, bis dieses aber verwirklicht war, sei noch einmal viel Zeit verstrichen, so der Bürgermeisterkandidat. Als das Depot dann geschaffen worden sei, sei das Touriseum das erste Museum gewesen, das sein Lager geräumt und dorthin verlagert habe.
„Natürlich ist die Optik auf den ersten Blick eine schiefe, wenn man die Hintergründe kennt, dann ersieht man daraus aber, dass nichts Anrüchiges dabei war – es war eine aus der Not geborene Lösung und für uns damals ideal“, so Rösch.
Er ergänzt: „Ich bin überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler diese Geschichte richtig einzuordnen wissen und die mediale Skandalmache keinen Einfluss auf ihre Wahlentscheidung am Sonntag hat.“
Die Experten erwarten 20 bis 40 Millimeter an Niederschläge. “Stellenweise sind auch um die 70 Millimeter zu erwarten, wie vom Gesäuse bis zur Rax-Schneeberg-Region sowie in den Grenzregionen zu Slowenien und Ungarn. Muren und zumindest kleinräumige Überschwemmungen sind möglich. Die Schneefallgrenze liegt zwischen 1.500 und 2.000 Meter. Bis Samstag bleibt es auch noch überall relativ kühl, mit Höchstwerten zwischen zehn und 17 Grad”, erklärte Turececk.
Der Schwerpunkt des Regens hat sich vom Westen auf den Süden Österreichs verlagert. Vor allem in Tirol und in Kärnten hat es innerhalb von ein bis zwei Tagen so viel geregnet wie in einem durchschnittlichen Jahr im gesamten Mai. Auch die Schneefallgrenze war ungewöhnlich: In der Westhälfte Österreichs lag sie vorübergehend nur um 1.000 Meter. Selbst in Landeck auf 785 Meter Seehöhe gab es vorübergehend Schneeregen. “Schnee ist im Mai im Mittelgebirge prinzipiell nicht ungewöhnlich. Am Brenner, in rund 1.400 Meter Seehöhe, bildet sich zum Beispiel durchschnittlich jedes zweite Jahr im Mai eine zumindest dünne Schneedecke. So viel Schnee wie in den letzten Tagen ist allerdings selten”, meinte ZAMG-Klimatologe Alexander Orlik.
Im Laufe des Sonntags wird der Regen in vielen Regionen weniger, und besonders am Nachmittag kann es stellenweise auch auflockern. Die besten Chancen auf einen trockenen und einigermaßen sonnigen Pfingstsonntag haben Vorarlberg, das Tiroler Oberland und Osttirol. Der Pfingstmontag verläuft überall etwas freundlicher: Es wird spürbar wärmer, mit Höchsttemperaturen um 20 Grad. Regnen wird es nur noch vereinzelt, und zumindest zeitweise kann auch die Sonne hervorkommen. Der schulfreie Dienstag bringt im Großteil Österreichs überwiegend sonniges Wetter. Im Westen ziehen aber wahrscheinlich schon die nächsten Regenwolken auf.
Auf der Höhe des Hotels Andergassen prallten gegen 8.0 Uhr zwei Fahrzeuge frontal zusammen.
Dabei wurden zwei Personen verletzt. Eine 53-jährige Frau aus Kaltern trug mittelschwere Verletzungen davon. Ein 30-jähriger Mann, ebenfalls aus Kaltern, zog sich leichte Verletzungen zu.
Die beiden wurden mit einem Rettungswagen der Sektion Ãœberetsch ins Bozner Krankenhaus gefahren.
Ebenso im Einsatz standen die Freiwillige Feuerwehr Oberplanitzing und die Carabinieri von Kaltern.
“Wir müssen sicher stellen, dass die Menschen noch vor der Regenzeit so schnell wie möglich eine Unterkunft finden”, sagte Mitscherlich, die sich derzeit in der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu aufhält. Momentan wird von den Hilfsorganisationen daher vor allem Wellblech für den Wiederaufbau und Schutz vor dem Monsun verteilt. In Kathmandu würden die Menschen langsam wieder zu ihrem Alltag zurückkehren. “Trotzdem sind nach wie vor viele Zeltstädte zu sehen, denn die meisten Menschen haben Angst, drinnen zu schlafen oder sie haben ihre Häuser verloren”, sagte Mitscherlich.
Vor allem die Hilfe in entlegenen Gegenden sei für die Organisationen eine logistische Herausforderung. “Dort ist kein Stein auf dem anderen geblieben. Alles ist unter Schutt begraben, Landrutsche blockieren die Wege und wir sind teilweise sieben Stunden mit dem Auto und danach vier Stunden zu Fuß unterwegs, um die Menschen zu erreichen”, erklärte die Care-Mitarbeiterin. Um die Betroffenen mit Nothilfepaketen, Hygieneartikeln und Plastikplanen für den Monsun zu versorgen, müsse man daher auch mit Trucks und Helikoptern anreisen. “Auf diese Weise konnte nun schon jedes Dorf zumindest einmal erreicht werden. Die Regierung teilt dann ein, welche Hilfsorganisation in welchem Gebiet gebraucht wird”, sagte sie.
Einen großen Rückschlag hätte das zweite starke Erdbeben vor etwas mehr als einer Woche gebracht. “Viele Familien waren zu der Zeit gerade wieder ein wenig auf die Beine gekommen und viele Dörfer hatten bereits Baumaterial aus alten Häusern sortiert und wollten mit dem Wiederaufbau beginnen.” Die unsichere Situation belaste auch die Psyche der Nepalesen und Hilfsorganisationen enorm. “Ein ganzes Dorf wartet etwa darauf, dass ihr Werkzeughersteller wieder beginnt zu arbeiten, damit der Aufbau weiter gehen kann. Aber er sagt, dass er das nicht kann, weil er zu große Angst hat. Ein Lehrer hat mir erzählt, dass in zwei Wochen wieder die Schule beginnen sollte. Weil von 24 nur noch zwei Klassenzimmer übrig sind, will er draußen unterrichten, aber er glaubt nicht, dass die Kinder schon für die Schule bereit sind”, so Mitscherlich.
Auch für die Mitarbeiter der Hilfsorganisationen sei die psychische Belastung groß. “Einheimische Kollegen haben selbst Angehörige verloren und viele sind bei kleinen Nachbeben enorm schreckhaft”, erklärte Mitscherlich. Positiv überrascht zeigte sie sich vom eifrigen Engagement der Betroffenen. “Sie sagen, dass sie zwar ihre Häuser, aber nicht ihren Mut und ihre Hoffnung verloren haben. Der Gemeinschaftssinn ist beeindruckend, alle wollen zusammen arbeiten und schnell voran kommen.” Vorerst gehe es aber darum, die Menschen vor dem Monsun zu schützen. Wenn dieser Ende August abflaut, würden die Häuser und Dörfer wieder gänzlich aufgebaut. “Es ist auf jeden Fall noch ein sehr langer Weg, bis das Land, das auch vorher nicht reich war, wieder auf die Beine kommt”, prognostizierte Mitscherlich.
Am 25. April hatte ein Beben der Stärke 7,8 das Himalaya-Land erschüttert. Die Zahl der Toten des Bebens und zahlreicher Nachbeben ist auf mindestens 8.633 gestiegen. Mehr als 100.000 Menschen seien verletzt worden, erklärte die Polizei. Unter den Toten sind auch sechs US-Amerikaner, die beim Absturz ihres Helikopters bei einem Hilfseinsatz starben.
Die Drohung vom im Landtagswahlkampf steckenden steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer kam schon Donnerstagabend. Am Freitag schwächte er die Position zunächst ab und betonte im ORF, dass man schon zustimmen werde, blieb später dann aber doch bei seiner Veto-Drohung. Komme es nicht zu substanziellen Änderungen, werde seine Empfehlung an die steirischen VP-Abgeordneten im Nationalrat sein, “das nicht mitzutragen”, erklärte der Landeshauptmann-Stellvertreter gegenüber der APA.
Was Schützenhöfer so stört: Es sei nicht zulässig, wenn ein Staatsanwalt einen Richterbeschluss brauche, um bei einem Terrorverdächtigen das Konto zu öffnen, aber ein weisungsgebundener Finanzbeamte das Konto der Krankenschwester, des Tischlers oder des mittleren Unternehmers anschauen dürfe. Er sei gegen “flächendeckende Schnüffelei.”
Damit bewegt sich der steirische Landeschef auf die Linie von FPÖ, NEOS und Team Stronach. Die Oppositionsfraktionen haben aber Zweifel, dass Schützenhöfer durchhält. Von einem “Sturm im Schilcherglas” sprach FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, der einen “Wahlkampf-Schmäh” ortete. Auch NEOS-Chef Matthias Strolz denkt ähnlich: “Es wäre schön, wenn die ÖVP zur Besinnung gekommen wäre, aber ist das eine Woche vor der Landtagswahl glaubwürdig?” Das Team Stronach erkannte im Auftreten der Steirer-ÖVP nur “Theater-Donner”.
Bemüht, die Wogen zu glätten, war VP-Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner. Der Vizekanzler sprach von berechtigten sachlichen Einwänden seiner steirischen Parteifreunde, die man noch klären müsse. Klubobmann Reinhold Lopatka findet sogar, dass Schützenhöfer recht habe, wenn er meine, dass in Bezug auf die Möglichkeiten zur Kontenöffnung noch etwas geschehen müsse. Da Lopatka nicht nur in der Bundespartei mitmischt, sondern auch Vize der steirischen Landespartei ist, will er sich nun als Brückenbauer versuchen.
Eine gemeinsame Linie sollte die ÖVP tatsächlich finden. Denn die Grünen, deren Stimmen man für die Verfassungsmehrheit braucht, haben schon jetzt genug. Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig forderte von Finanzminister Hans Jörg Schelling und ÖVP-Obmann Mitterlehner eine “Garantieerklärung” darüber, dass die ÖVP geschlossen dahinter stehe, “Steuerbetrug im großen Stil” bekämpfen zu wollen. Bis dahin wird man nicht mit der Koalition verhandeln.
Allzu viel Spielraum für Änderungen dürfte es auch inner-koalitionär nicht geben. SP-Klubchef Andreas Schieder schloss nämlich gegenüber der APA Nachverhandlungen aus. Es werde kein Aufschnüren des Pakets geben.
Von dem Verdächtigen war am Tatort ein ziemlich guter Fingerabdruck gefunden worden. Da der Moldauer bereits der Exekutive bekannt war, wurde ein Haftbefehl ausgestellt. Die Beamten fanden in dem Wagen Einbruchswerkzeug, unter anderem eine Brechstange, einen Winkelschleifer und Einweghandschuhe. Auch die beiden anderen Insassen des Pkw, Landsleute des 18-Jährigen, wurden festgenommen. Sie zählen ebenfalls zu den Verdächtigen des Einbruchs im Palais Epstein. Alle drei werden auch in Zusammenhang mit anderen Fällen überprüft.
Laut Keiblinger gehen die Ermittler derzeit davon aus, dass der Verdächtige nicht gewusst haben dürfte, dass es sich bei dem Palais um ein Nebengebäude des Parlaments handelt. Der Einbruch in das Gebäude an der Ringstraße war in der Nacht auf vergangenen Sonntag verübt worden. Die Täter durchwühlten mehrere Büros, teilweise auch von Parteien. Sie nahmen aber nichts mit. Im Palais Epstein sind neben der Demokratiewerkstatt des Parlaments Büros von parlamentarischen Klubs und der Parlamentsdirektion sowie Ateliers für die Parlamentssanierung untergebracht.
Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) zeigte sich “erleichtert”, dass der Einbruch ins Palais Epstein “weitgehend aufgeklärt ist”. In einer Aussendung dankte sie der Wiener Polizei für die Kooperation und die “erfolgreichen Ermittlungen”. “Dank der professionellen Vorgangsweise konnte die Angelegenheit innerhalb weniger Tage gelöst werden”, wurde Bures zitiert.
Aus der Antwort von Landeshauptmann Arno Kompatscher geht hervor, dass die Anzahl der Südtiroler Betriebe, welche sich in ausländischem Besitz befinden, stetig wächst. Waren es im Jahr 2011 mit 2.959 Betrieben noch 5,5% aller Unternehmen, so steigerte sich die Zahl kontinuierlich auf 3.258 Betriebe und somit 6% im Jahr 2014. Die Betriebe sind vor allem im Handel, Baugewerbe und Dienstleistungsbereich tätig.
Ebenso wollte der Freiheitliche Abgeordnete wissen, wie hoch das Steueraufkommen der ausländischen Unternehmen in Südtirol ist. Dieses betrug im Jahr 2013 laut Kompatscher 4.157.714 Euro. Der prozentuelle Anteil der ausländischen Unternehmen an der gesamten eingezahlten IRAP in Südtirol lag somit nur bei 1,8%.
Blaas erkundigte sich auch darüber, wie hoch der Anteil ausländischer Arbeitskräfte bei Unternehmen, die sich in ausländischer Hand befinden, ist. Kompatschers Antwort kann man entnehmen, dass ausländische Unternehmen in den vergangenen drei Jahren zu durchschnittlich 37% ausländische Arbeitskräfte beschäftigten.
„Das Errichten von Sammeltrichtern, Abflussrinnen oder Schwemmflächen gehört zu den Vorkehrungen der Wildwasserverbauung. Die Fließgeschwindigkeit des Wassers soll mithilfe baulicher Maßnahmen reguliert oder mit Schwemmfächern soll das schnelle Ableiten von Wassermassen ermöglicht werden“, hält Walter Blaas einleitend fest. „Besonders in den vergangen Tagen mit hohen Niederschlagswerten wurde deutlich, welche wichtige Rolle die Verbauungen entlang der Flüsse und Bäche spielen. Dementsprechend hoch und notwendig sind die zutreffenden Bau- und Instandhaltungsmaßen. Ausgaben in der Höhe von 12,3 Millionen Euro sind im Jahresprogramm 2015 der Abteilung Wasserschutzbauten vorgesehen.“
„Die Arbeiten zur Wildbachverbauung werden durch die Artikel Nr. 5, 8 und 11 des Landesgesetzes Nr. 35/1975 geregelt“, untermauert Blaas. „Ein Kriterium aus einem Katalog von Voraussetzungen muss als Mindestbedingung eintreffen, damit mit der Initiative für die Wildbachverbauung begonnen werden kann. Neben Investitions- und Instandhaltungsprogrammen spielen vor allem Unwetterereignisse und Umweltausgleichsmaßnahmen eine bedeutende Rolle“, entnimmt der Abgeordnete aus den eingeholten Informationen.
„Während in früheren Zeiten vielfach auf die reine Verbauung der Flussläufe gesetzt wurde, werden heute Zustände ökomorphologisch verbessert“, beschreibt der Freiheitliche Landtagsabgeordnete abschließend. „Dabei werden all jene Maßnahmen bezeichnet, die in den Kompetenzbereich der Abteilung Wasserschutzbauten fallen, die notwendig sind, um den gleichen Sicherheitsgrad für die Bevölkerung, die anderen Lebewesen, wie Pflanzen und Tiere, und Infrastrukturen zu gewährleisten“, entnimmt Blaas aus der ihm vorliegenden Antwort.
Die Süd-Tiroler Freiheit hat sich mit der Frage einer Wahlempfehlung in den letzten Wochen intensiv beschäftigt und auch Gespräche mit den Kandidaten geführt. Zudem wurden die Mitglieder auf Ortsebene in die Entscheidung eingebunden.
Die Befragung der Meraner Mitglieder ergab, dass sich der größere Teil für eine Wahlempfehlung für Rösch aussprach. Viele sehen in Paul Rösch den ehrlicheren und umgänglicheren Bürgermeister, so der Ortsobmann Christoph Mitterhofer.
Anlässlich der kommenden Stichwahl hat die Meraner Ortsgruppe der Süd-Tiroler Freiheit beide Kandidaten (Gruber und Rösch) befragt, wie diese zu ausgewählten volkstumspolitischen Themen (faschistische Relikte, Straßennamen, mehrsprachige Schule) stehen. Das Ergebnis bestätigte den Eindruck der Ortsgruppe, dass beide Kandidaten auf Grund ihrer volkstumspolitischen Positionen nicht empfehlenswert sind, Gruber jedoch mit seinen Antworten gegenüber Rösch einen leichten Vorsprung hat.
Die Süd-Tiroler Freiheit ruft auf jeden Fall zur Wahl am Pfingstsonntag auf, gibt aber weder für Gruber noch für Rösch eine klare Wahlempfehlung ab.
Eine Lösung für Meran wäre eine große Koalition zwischen SVP und Liste Rösch/Grüne, somit würden beide Lager ihr Gesicht wahren und dem Wählerwunsch würde klar nachgekommen werden, meint die STF.
Die Rock-Legenden von AC/DC heizten das Olympiastation in München ein. Mit dabei waren auch Philipp Burger – Frontmann von Frei.Wild – und Alpenelvis Andreas Gabalier.
Für letzteren sind AC/DC „sind seit Jahrzehnten Weltstars … Hut ab“. Auch Burger konnte seine Begeisterung nicht verbergen: : „Geil wars, nicht nüchtern wars, aber geil und vor allem großartige Menschen getroffen. Danke Andreas, danke Chrissie, danke, allen!!! Highway to Südtirol…“
Ward auch ihr auf dem Konzert? Dann schickt uns eure Fotos und wir veröffentlichen sie in der Bildergalerie.
info@unsertirol24.com
Für die Algunder Musikkapelle ist es ein Novum: Am morgigen Samstag spielen die Musikanten in der Allianz Arena für den deutschen Fußballmeister FB Bayern München vor 70.000 Zuschauern.
Es ist das letzte Bundesliga-Spiel der Saison, dann hat der FC nach der Champions-Legaue-Schlappe zumindest einen Titel in der Tasche. Diesen gilt es dann ganz besonders zu feiern.
Mit dabei wird auch die Algunder Musikkapelle sein: Vor Beginn des Spiels und in der Halbzeitpause werden 40 Musikanten einige Märsche zum Besten geben.
„‘Eingefädelt‘ hat den Auftritt Martin Winterholer, ehemaliger Obmann-Stellvertreter der ‚Algunder‘ und glühender Fan des FC Bayern. Er hat es mit seinen guten Kontakten zu den Fanbetreuern des Münchner Vereins ermöglicht, dass die Algunder am Pfingstsamstag einen musikalischen Beitrag zur Meisterfeier des FC Bayern München leisten können. Die Algunder Musikkapelle freut sich selbstverständlich, auf diese Weise einmal mehr Botschafter für ihre Heimatgemeinde Algund zu sein.“, schreibt die Musikkapelle stolz.
Spielbeginn ist um 15.30 Uhr.
In jeder Gemeinde muss mindestens ein Wahllokal zumindest in den Abendstunden zur Stimmabgabe öffnen – im Burgenland von 18.00 bis 19.00 Uhr, in der Steiermark von 17.00 bis 19.00 Uhr. Um dort zu wählen, darf man allerdings keine Wahlkarte beantragt haben.
Die Burgenländer können heuer erstmals neun Tage vor dem Wahltermin wählen. Die Steirer kennen diese Möglichkeit der Stimmabgabe schon seit 2005 – und dort wurde sie immer beliebter. 3,9 Prozent nutzten sie 2005 (damals war aber noch eine Wahlkarte nötig), schon fast sechs Prozent im Jahr 2010. Mit 5,9 Prozent war der Anteil der Früh-Wähler sogar höher als jener der Brief- und sonstigen Wahlkarten-Wähler. Sie machten 5,3 Prozent der Wahlberechtigten aus. Bei den Gemeinderatswahlen heuer im März wählten 6,04 Prozent vorgezogen.
Wer die Gelegenheit zur vorgezogenen Stimmabgabe verpasst, aber am 31. Mai nicht im Lande ist, braucht eine Wahlkarte. Die kann noch bis Mittwoch schriftlich, bis Freitag persönlich beim Gemeindeamt beantragt werden.
Die Wahlkarte bietet mehrere Möglichkeiten, die Stimme außerhalb des “eigenen” Wahllokals abzugeben: Man kann per Briefwahl am Postweg wählen, die Wahlkarte selber oder per Boten zum Gemeindeamt (Burgenland) bzw. zur Bezirkswahlbehörde (Steiermark) bringen (lassen) oder am Wahlsonntag in einem “fremden” Wahllokal wählen. Wobei im Burgenland mit Wahlkarte nur im eigenen Wahlkreis, in der Steiermark im ganzen Land gewählt werden kann. Bettlägrige oder Gehunfähige können sich eine “fliegende” Wahlbehörde ins Haus holen. Für alle Wahlarten gilt aber derselbe Wahlschluss: Die Stimme muss in beiden Ländern spätestens am Sonntag, 31. Mai, 16.00 Uhr bei der zuständigen Behörde eingelangt sein.
In jeder Gemeinde muss mindestens ein Wahllokal zumindest in den Abendstunden zur Stimmabgabe öffnen – im Burgenland von 18.00 bis 19.00 Uhr, in der Steiermark von 17.00 bis 19.00 Uhr. Um dort zu wählen, darf man allerdings keine Wahlkarte beantragt haben.
Die Burgenländer können heuer erstmals neun Tage vor dem Wahltermin wählen. Die Steirer kennen diese Möglichkeit der Stimmabgabe schon seit 2005 – und dort wurde sie immer beliebter. 3,9 Prozent nutzten sie 2005 (damals war aber noch eine Wahlkarte nötig), schon fast sechs Prozent im Jahr 2010. Mit 5,9 Prozent war der Anteil der Früh-Wähler sogar höher als jener der Brief- und sonstigen Wahlkarten-Wähler. Sie machten 5,3 Prozent der Wahlberechtigten aus. Bei den Gemeinderatswahlen heuer im März wählten 6,04 Prozent vorgezogen.
Wer die Gelegenheit zur vorgezogenen Stimmabgabe verpasst, aber am 31. Mai nicht im Lande ist, braucht eine Wahlkarte. Die kann noch bis Mittwoch schriftlich, bis Freitag persönlich beim Gemeindeamt beantragt werden.
Die Wahlkarte bietet mehrere Möglichkeiten, die Stimme außerhalb des “eigenen” Wahllokals abzugeben: Man kann per Briefwahl am Postweg wählen, die Wahlkarte selber oder per Boten zum Gemeindeamt (Burgenland) bzw. zur Bezirkswahlbehörde (Steiermark) bringen (lassen) oder am Wahlsonntag in einem “fremden” Wahllokal wählen. Wobei im Burgenland mit Wahlkarte nur im eigenen Wahlkreis, in der Steiermark im ganzen Land gewählt werden kann. Bettlägrige oder Gehunfähige können sich eine “fliegende” Wahlbehörde ins Haus holen. Für alle Wahlarten gilt aber derselbe Wahlschluss: Die Stimme muss in beiden Ländern spätestens am Sonntag, 31. Mai, 16.00 Uhr bei der zuständigen Behörde eingelangt sein.
Eine dreiköpfige Gruppe von Dieben brach gegen 3.00 Uhr morgens in zwei Wohnungen in Brixen ein. Dort entwendeten die Langfinger Schmuck, Geld und Fahrräder. Außerdem stahlen die Einbrecher laut Alto Adige einen BMW X5, auf dem sie die Beute aufluden und auf der A22 abzuhauen versuchten.
Bei San Michele konnten Ordnungshüter das gestohlene Fahrzeug entdecken und nahmen die Verfolgung auf. Die Diebe hatten offenbar andere Ziele und drückten aufs Gaspedal.
Schließlich merkten die Einbrecher, dass sie die Beamten nicht abhängen können und flüchteten zu Fuß. Während zwei der mutmaßlichen Täter entwischten, konnte ein 21-jähriger Moldawier festgenommen werden. Dabei wurde ein Beamter verletzt.
Im BMW fanden die Exekutivbeamten das Diebesgut, das den rechtmäßigen Besitzern zurückgegeben wurde. Daneben fanden die Beamten auch tiefgefrorenes Fleisch.
Derzeit läuft eine Fahndung nach den zwei flüchtigen Dieben.
Es sei eine Putativnotwehr- bzw. Putativnothilfesituation vorgelegen, sagte Erich Habitzl, Sprecher der Anklagebehörde. Die Softgun des 21-jährigen Verdächtigen habe täuschend echt ausgesehen.
Der junge Mann war am 3. Juli ohne Beute von einer Tankstelle in Wiener Neustadt mit dem Wagen seiner Mutter auf die B17 Richtung Neunkirchen geflüchtet. Im Zuge einer Alarmfahndung war ihm die Exekutive auf den Fersen. Der 21-Jährige ließ sich jedoch zunächst nicht anhalten. Als er dann kaum 100 Meter nach der Ortstafel der Bezirksstadt gestoppt wurde, bedrohte er die Beamten mit der Softgun, worauf die Verfolger schossen. Der Verdächtige sackte tödlich getroffen zusammen. Unter dem Fahrersitz im Auto wurde auch eine revolverähnliche CO2-Waffe sichergestellt, auf dem Beifahrersitz lag ein Fixiermesser.
Sie wird bereits seit einem Monat vermisst: Die 24-jährige Innsbruckerin Katharina Kirchmair ist am 24. April spurlos verschwunden. Da wurde sie zwischen 13 und 14 Uhr in Hall gesehen.
Die Polizei ersucht weiterhin um zweckdienliche Hinweise zum Verbleib der jungen Frau an die Telefonummer 059133/753333 oder an jede Polizeiinspektion.
Hinweise sammelt auch die von Freunden und Bekannten eingerichtete Facebook-Seite.
Wie berichtet, hatte die 24-Jährige am Tag ihres Verschwindens einen schwarzen Rucksack der Marke „Burton“ sowie einen kleinen schwarzen Regenschirm bei sich. Kirchmair trug graue Schuhe und wahrscheinlich eine grüne Sweatjacke mit einer beigefarbenen Schildkappe.
Die junge Frau ist Diabetikerin.